Schluss mit allen Corona-Zwangsmaßnahmen!

Ich höre, dass Kinder wegen „Schnupfen“ auf der Intensivstation liegen. Nach Eineinhalb Jahren „Pandemibekämpfung“ ist unser Immunsystem gänzlich aus der Übung. Seit die Covid-Erkrankung auf die Gefährlichkeit einer Grippe geschrumpft ist, nachdem die Risikogruppen durchgeimpft sind, geht die politische Entwicklung in eine gänzlich falsche Richtung weiter. „Normales“ Yoga, in einer normalen Belegungsdichte unter der Annahme normal gesunder Menschen wäre nach wie vor verboten, von einer Regierung, die Waffenexporte für den Syrienkrieg erlaubt, also sich ihrer Legitimität selbst beraubt.
Schluss mit allen Corona-Zwangsmaßnahmen! Die Pandemi-Angstmache muss beendet werden!

bad news – schlechte Nachrichten

Früher hieß es, daß bei Hofe die Überbringer schlechter Nachrichten geköpft werden. Fakt ist: jede Tonne CO2 die wir heute Verbrauchen, wird zukünftige Generationen viel Geld und Lebensqualität kosten. Wir müssen uns fragen, ob wir jetzt handeln oder den Kredit bei unseren Kindern aufnehmen wollen.  Wenn die CDU-SPD-FDP-Politiker sagen: „Es ist kein Problem, diesen Kredit bei unseren Kindern aufzunehmen“, sind sie dann glaubwürdig?
„bad news“ sind für die Presse guter Umsatz. Das gilt nicht für Politiker. Die großen Parteien überbieten sich in Zuversicht. Sie würden mit ihrer Klima- und der Umweltpolitik ein positives Ziel verfolgen. So als würden die „Klimaziele“ dafür stehen, 1,5° besseres Wetter zu machen. Sie müssen das scheinbar so verkaufen. Das liegt in der Struktur, wo Parteien gewählt werden möchten. Wenn sie bei Tatsachen bleiben, würden sie nicht gewählt. Auch früher waren es eher die „schlechten“ Könige, die die Nachricht nicht von ihrem Überbringer unterscheiden konnten. 1,5° ist kein Ziel, sondern ein Armutszeugnis.
Wer soll den Job machen, die objektiven Tatsachen bekannt zu geben? Da ich keine persönlichen Interessen verfolge und nicht gewählt werde, kann ich es noch mal sagen. Umweltverbrauch wird nicht in Zukunft teurer werden, sondern ist es jetzt schon! Jede Tonne C02, die wir verbrauchen kostet jetzt schon 250€, auf Pump. Jede KWh Atomstrom kostet 1€ an zukünftigen Entsorgungskosten und ist damit teurer als Ökostrom mit herkömmlichem Batteriepuffer. Mir persönlich ist wichtig, das meine Kinder und Enkel nicht unter meiner Verschuldung zu leiden haben.
Zukünftige Generationen werden imense Kosten für unseren Umweltverbrauch aufbringen müssen, zusätzlich zum Verlust an Lebensqualität. Derweil versprechen CDU-SPD-FDP-Grüne den Konzernen Entschädigungen für entgangene Gewinne. Geht’s noch?
Die Einschätzung von Klimafolgekosten ist zugegeben schwierig. Was kostet es, eine Küstenstadt wie Amsterdam zu räumen oder einen großen Teil unserer landwirtschaftlichen Nutzflächen an den Küsten der Welt? Wie viel kostet ein ertrunkenes Kind wegen Starkwetterereignissen? Wie viel kostet 10.000 Jahre Atommüll? Wenn ich hier die Zahl von 250 €/t CO2 aufrufe lässt sie sich gut begründen und kritisieren.
Natürlich besteht die Gefahr, das Politiker heute CO2-Umlagen dazu nutzen können, umweltschädlichen Konzernen ihren „entgangenen Gewinn“ in den Hintern zu schieben. Da kommen Wahlentscheidungen ins Spiel. Eine vernünftige Politik würde in Umweltschutz investieren und soziale Härtefälle abfedern. Viele Lösungen sind bekannt und Machtverhältnisse können durch Wahlen ein wenig beeinflusst werden.
So weit erst mal. Wenn die Tatsachen anerkannt sind, fallen Entscheidungen leichter, z.B. bei der Bundestagswahl morgen.

 

Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreien

Ich finde Marktwirtschaft natürlich. Menschen handeln und machen Unternehmungen. Damit befriedigen wir unsere Bedürfnisse. Zu Zeiten von Karl Marx waren Unternehmer und Kapitalisten weitgehend identisch, aber heute werden die meißten UnternehmerInnen und Unternehmen von Kapitalinteressen geleitet. Die Kapitalinteressen orientieren sich nicht an Menschen und Bedürfnissen, sondern am Profit. Dabei werden Natur, gute Ideen und tüchtige Menschen missbraucht.

Marktwirtschaft kann natürlich nur die Lebensbereiche betreffen, in denen Angebot und Nachfrage variabel sind. Das gilt u.a. nicht für Gesundheit, Geld und Boden. Wo der Markt nicht funktioniert, kann und muss eine Gesellschaft regulieren.

Der Finanzkapitalismus, breitet sich seit Jahrzehnten immer weiter aus. Man kann auch von einer Re-Feudalisierung sprechen. Die Finanzmärkte bringen die ehemals freien Unternehmen immer mehr in ihre Abhängigkeit. Demokratische Kräfte müssen gegen steuern. Die Vermögensscheere geht immer weiter auf. Die großen Vermögen sind immer weniger menschlich gesteuert, also immer unmenschlicher. Ein Beispiel sind die algorithmengesteuerten Finanzkonzerne.

Notwendige und mögliche Schritte einer demokratischen Gesellschaft, um dagegen zu Steuern  sind z.B. Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer. Aber auch eine Kultur, die menschliche Werte mehr in den Fordergrund stellt, als Profit und Wachstum.

Bundestagswahl 2021 – Strategisch oder ehrlich?

Mich bewegen Gedanken, strategisch zu wählen, oder ehrlich. Was ist wichtiger, mein persönliches „recht haben“, oder meinen (minimalen) Einfluss in der Gesellschaft mit einzubringen?

Die CDU ist nach vielen Jahren Regierungszeit so verfilzt, das sie schon aus Gründen der psychohygiene einer Demokratie in die Opposition gehört. Aber was dann kommt ist nicht unbedingt besser. Eine Kanzlerin ist tendenziell besser als ein Mann. Die Linken vertreten bezüglich Klimawandel und sozialer Gerechtigkeit am ehesten rational nachvollziehbare Positionen. Die SPD will nicht mit den Linken. Die Grünen distanzieren sich nicht ausreichend von der FDP. Die Linken machen mindestens gute Oppositionsarbeit, aber eine Stimme für die Linken würde nicht unbedingt zu einem Regierungswechsel führen. Eine Stimme für die Grünen würde man aber vermutlich bereuen, wenn der nächste Kriegseinsatz beschlossen wird, oder sich Annalena Baerbock nicht von ihren neoliberalen Freunden aus dem Weltwirtschaftsforum distanzieren kann.

Ich kann mich noch nicht entscheiden.

In meinem Wertesystem gehen aktuell die größten Gefahren für Umwelt und Demokratie von Vertretern neoliberaler Ideologie aus, die praktisch eine Herrschaft des Kapitals über alles andere stellt. Lass uns die Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreien und unsere Umwelt schützen! Menschlichkeit und Lebensfreude sollten unser tun leiten. Dafür braucht es mehr Demokratie.

Ehrlicher weise könnte ich nur eine der kleinen Parteien wählen, die durch die 5%-Hürde von der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen werden. Meiner Meinung nach sollten die Parlamentssitze der Stimmen, die eigentlich auf die „kleinen“ Parteien entfallen, leer bleiben. Das spart Kosten und mahnt die „Großen“ vielleicht auch zu Demut.

Aber um „Demut“ und Anständigkeit geht es im Getöse der großen Politik nicht. Wenn wir das ganze als Spiel sehen, dann geht es nur um Schachzüge. Als mitfühlender Mensch, sollte ich meine Rollenerwartungen erfüllen und die herrschenden Machtverhältnisse anerkennen. Dann bleibt nur noch die Frage, ob ich etwas grün in der Regierung oder eine gute Oppositionsarbeit wichtiger finde.

Wahlen sind nur ein Teil. Unsere Verfassung sagt in Art 20 (2) „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird … in Wahlen und Abstimmungn … ausgeübt.“   Diese demokratische Mitbestimmung wird uns vom Parlamentarismus verweigert.

Und wirkliche Demokratie (also mehr als Lobbyisten und Parlament) braucht Dialog auf Augenhöhe. Im aktuellen Wahlkampf findet man fast keine Politiker auf der Straße. Sie mauern. Dann müssen wir eben die Parteibüros und Machtzentren besuchen.

Wer schützt uns vor den Finanzkonzernen

Buchtip:  “Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen” von Jens Berger (2018), beschreibt detailliert und gut recherchiert die Machtfülle der Finanzelite und wie ihre gut geschmierten Netzwerke es geschafft haben, die Finanzwirtschaft der demokratischen Kontrolle weitgehend zu entziehen. Und das, obwohl dieser Wirtschaftsbereich die Welt schon mehrfach nahe an den Abgrund geführt hat. Hier gibt es keine Verschwörungsmythen, sondern reale Geschichte.
Dieses Buch ist schwierig für mich, da es meine Ohnmacht gegenüber den großen Ungerechtigkeiten vor Augen führt, und ich andererseits die Augen auch nicht vor der Realität verschließen mag. In meinem Umfeld habe ich viel mit ganz lieben Menschen zu tun. Gleichzeitig fühle ich in mir aber auch den Anteil eines friedlichen Kriegers, der angesichts gefährlicher gesellschaftlicher Entwicklungen wach gerufen wird, und die inneren Konflikte wie Arjuna (siehe oben) lösen muss.

Bundestagswahl 2021

Am Sonntag, 26.9. wird der Bundestag neu gewählt. Große Herausforderungen der neuen Regierung dürften u.a. Klimawandel und Re-Integration nach der gesellchaftlichen Polarisierung durch die Corona-Krise sein.

CDU und FDP haben seit 50 Jahren die meisten Umweltschutz-Entwicklungen torpediert oder verschlafen und dürften kaum Kompetenz für anstehende Klimawandel-Fragen haben. Die AfD leugnet im wesentlichen die Klimaprobleme. Die SPD hatte in der Rot-Grünen Koalition unter Schröder bis 2005 einigen Umweltschutz auf den Weg gebracht, aber in der großen Koalition nichts weiteres. Bei den vieren ist also bezüglich Umweltpolitik wenig zu hoffen. Bezüglich Corona-Restriktionen punktet die FDP mal, aber das gleich ihre umweltschädlich neoliberale Ausrichtung nicht aus.

Die Grünen haben sich seit ihrer Gründung von basisdemokratischen Ursprüngen weit entfernt und bringen jetzt mit Annalena Baerbock eine Kanzlerkandidatin ins Rennen, die bei der neoliberalen Kaderschmiede des Weltwirtschaftforum, den „Young Global Leaders“ beteiligt ist. Ich habe dem Grünen Kreisverand im April einen Brief geschrieben und gefragt, wie die Grünen zu dieser Verbindung stehen? Baerbock wird sich nur schlecht von den neoliberalen Positionen des Weltwirtschaftsforum abgrenzen können. Der Brief wurde leider nicht beantwortet.

Die Linken sind die einzige Partei (mit Chance über der 5% Hürde), die rational nachvollziehbare Lösungsvorschläge gegen Klimawandel und für soziale Gerechtigkeit vorlegen. Die Linken (und die CSU) sind auch die einzigen, die für  Mehr-Demokratie (Volksabstimmungen auf Bundesebene) sind. Leider ist eine Rot-Rot-Grüne Koalition unwahrscheinlich.

Die vielen kleineren weiteren Parteien haben diskussionswürdige Lösungsansätze. Aber unser Wahlsystem schließt mit der 5% Hürde nicht nur viele Wähler von der parlamentarischen Willensbildung aus, sondern erdreistet sich auch noch, die Parlamentsitze, die eigentlich den Wählern kleiner Parteien oder Nicht-Wählern zuzordnen währen, entsprechend dem Mehrheitsproporz der Gewinner-Parteien zu besetzen. Etwas mehr Demokratie wäre wünschenswert.

Das Dilemma dieser Wahl, entweder eine Grüne Bundeskanzlerin mit neoliberalen Wirtschafts-Kontakten zu bekommen, oder eine weitere Runde Stillstand einer großen Koalition, sollte nicht vom Wählen abhalten.

Wahlboykott ist gut begründbar, sollte sich aber unterscheiden von denjenigen, die aus Faulheit zu hause bleiben. Ich habe bei einer letzten Wahl einen vorbereiteten Brief in den Wahlumschlag gelegt. „Als Nicht- Wähler spreche ich der Bundesregierung das Recht ab, in meinem Namen zu sprechen.“ Das wirkt natürlich nur symbolisch, aber das gilt für große Teile des Parlaments angesichts der wachsenden Macht der internationalen Finanzkonzerne.

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der Wille zur Macht

Eine Gesellschaftsordnung, die über einige hundert Menschen hinaus geht, erfordert Machtstrukturen, die jenseits von persönlichen Beziehungen und Mitgefühl funktionieren. In modernen Gesellschaften gibt es verschiedene Machtzentren, die im Idealfall ein ausgewogenes Netz bilden und dem Allgmeinwohl dienen sollen. Leider gibt es aber real viel Machtmißbrauch, Leid, und Ausbeutung von Mensch und Natur.

Um daran etwas zu ändern, braucht es den Willen zur Macht. Macht korrumpiert aber. Dieses Dilemma ist nicht leicht aufzulösen. Noch dazu begen sich diejenigen, welche den Willen zur Macht entwickeln, z.B. um die Natur- und Umwelt zu schützen, in einen Raubtierkäfig. Dort sind Verhaltensweisen notwendig, die im normalen sozialen Alltag kontrainidziert sind.

Lösungen des genannten Dilemma sind z.B. rotierende Führungsrollen, aber primär denke ich, das eine Trennung von ethischer Definitionshoheit und exekutiver Macht, das wichtigste Mittel sind.

 

Raubtierkäfig

Die meisten Menschen sind gutartig. Liebe, Rücksichtnahme und Hilfbereitschaft sind in der menschlichen Natur angelegt. Menschen sind soziale Wesen. Leider beziehen sich oben genannte Eingenschaften primär auf die „eigene Gruppe“.

Je weiter wir in der Macht-Hierarchie nach oben kommen, desto mehr gleich das Sozialverhalten dem eines Raubtierkäfig. Solange alle satt sind, tut kein Raubtier dem anderen etwas, aber grundlegend reproduzieren die Mächtigen ein Glausbenssystem des fressen und gefressen werden.

Vertreter großer Kapitalgesellschaften glauben daran und deshalb nutzen sie jede Chance. Ein einzelner Mensch kann zwar aussteigen und seine Anteile verkaufen, aber damit ändert sich nichts am System. Sein „Ego“ (seine Firma) wird von anderen „Egos“ gefressen und verdaut. Ich denke, das dieser ökonomische Kanibalismus kulturell befriedet werden kann. Eine Bedürfniss-Orientierte Wirtschaft halte ich für möglich, aber den Weg dahin setzt tiefgreifende kulturelle Entwicklungen voraus. Eine demokratische Gesellschaft kann aber die kanibalistischen Kapitalinteressen bändigen. Lass uns die Martwirtschaft vom Kapitalismus befreien. Marktwirtschaft ist menschlich. Kapitalismus ist die Herrschaft des Kapitals über die Menschen.

Weltwirtschaftsforum

In vielen Diskussionen nehme ich das Weltwirtschaftsforum als Beispiel, welches ich negativ bewerte. Warum?

In seinen Büchern schreibt der Initiator Klaus Schwaab durchaus vernünftige und soziale Dinge, und er versteht es reiche, mächtige und intelligente Menschen zusammen zu bringen, was Anerkennung verdient.

Allerdings vertritt er (und seine Freunde) eine neoliberale Wachstumsideologie, so das jedwede Umweltschutzgedanken aus dieser Richtung nur ein zeitlichen Aufschub versprechen, aber die Endlichkeit natürlicher Ressourcen nicht löst, und Mensch und Umwelt weiter einer kapitalistischen Ausbeutung unterwerfen. Diese Richtung wird Lagerfeuer verbieten und den Verkauf von Elektroautos erzwingen.

Und das WWF forciert sogenannte „public-private-partnership“, was so viel heißt, das das primat der demokratisch gewählten öffentlichen Vertretung systematisch geschwächt und zugunsten privater Konzerne verschoben wird. Das ist langfristig Anti-Demokratisch.

Covid-Idioten?

Nachdem die bürgerliche Presse uns monatelang mit Corona-Todesstatistiken bombardiert hat, kommen nun Impfkritiker mit angeblichen Todesgefahren, die noch deutlich schlechter nachvollziehbar sind, als die Daten der Infektions-Hysteriker.

In einer gesellschaftlichen Pendelbewegung haben in letzter Zeit die „Mahner und Warner“ Oberwasser. Die mutigen werden ausgebeutet oder verunglimpft.

Ich hätte gerne einen treffenden aber sympatischen Sammelbegriff für diejenigen, die angesichts einer mittelmäßig gefährlichen Krankheit das Leben still legen wollen. Wie sollen wir die Leute nennen? die es richtig finden, das mit vielen Tausend Euro öffentlichen und privaten Aufwand ein ¾ Jahr keine Yogakurse stattfinden, obwohl Yoga genau das bietet, was wir in der Corona-Krise brauchen: Stärkung des Immunsystems und Gelassenheit bei Stress? Leute, die Kindern 1 Jahr Schulbildung verweigern, obwohl Corona für Kinder weitgehend ungefährlich ist?

Covid-Idioten? Coronazis? Gesundheitsfaschisten? … ist mir alles zu polarisierend. Aber normal ist deren Verhalten halt auch nicht.