Es ist nicht „unser“ Krieg

Der russische Überfall auf die Ukrainie bleibt (mit Einschränkungen) ein Krieg zwischen russischen und ukrainischen Nationalisten. Wobei ich Putin zu den russischen Nationalisten zähle und Selensky nicht zu den ukrainischen Nationalisten. Man darf sein Land verteidigen und hat Anspruch auf Solidarität. Anständige Menschen unterstützen die Opfer von Krieg und Gewalt. Andererseits ist der Umgang der ukrainischen Nationalisten mit russischen Bevölkerungsteilen nicht nett. Das Verbot der russischen Sprache, auch in Regionen mit mehrheitlich russischer Bevölkerung entspricht nicht unserem Verständnis von Demokratie, was einen militärischen Überfall nicht rechtfertigt.

Diese Woche läuft eine „Volksabstimmung“ in den besetzten Gebieten, ob sie zu Russland gehören wollen. Die Details dieser Abstimmung sind sicher kritikwürdig und die russischen Militaristen bei der Beaufsichtigung dieser Veranstaltung sicher nicht nett. Durchsichtige Wahlurnen, keine internationalen Beobachter, … Es ist eine Propaganda-Veranstaltung. Auf der anderen Seite droht die ukrainische Staatsdoktrin mit mehrjährigen Haftstrafen bei Beteiligund an dieser Abstimmung (Deutschlandfunk 23.9.). Warum soll eigentlich nicht eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit eines Landesteiles zum einem oder anderen Staat bestimmen?

Lösungsvorschlag: Waffenstillstand und Durchführung einer demokratischen Volksabstimmung über die Staats-Zugehörigkeit der strittigen Gebiete unter internationaler Aufsicht!

In Reaktion auf diesem Vorschlag werden die Nationalisten beider Seiten zeigen, ob sie bereit sind, den Willen des Volkes zu respektieren. Interessant wird auch, wie die Nato-Hardliner, Kriegsgewinnler und Militaristen bei uns auf einen solchen Vorschlag reagieren. Sie haben ja bekanntermaßen ein eingeschränktes Demokratieverständnis.

Es heißt, in der Ukraine werden „westliche“ Werte verteidigt. Was sind denn westliche Werte, wenn Deutschland an die Türkei Waffen liefert, die in Syrien krieg führt und gegen Rojava vorgeht? In Rojava werden  demokratische Werte verteidigt. Was von „westlichen“ Werten dann bleibt sind „kapitalistische“ Werte. Der Westen ist gut Freund mit Diktaturen in aller Welt. „Westliche“ Werte sind verlogene Doppelmoral. Ich bin für die Verteidigung von „demokratischen“ Werten.

Wasserstoff-Zeitalter

Lass uns das Wasserstoff-Zeitalter ausrufen.
Das wäre ein vernünftiges Ziel.

Genauso, wie im „Eisenzeitalter“ nicht alles aus Eisen war, bedeutet „Wasserstoff-Zeitalter“ primär einen kulturellen Wandel. Wir können zu einer enkeltauglich Gesellschaft werden. Wasserstoff-Technologie kann den Mix regenerativer Energien zwischenspeichern und Versorgungssicherheit schaffen. Die Technik gibt es und sie wird sich weiter entwickeln. Es braucht nur eine Entscheidung. Unabhängigkeit von fossilen Konzernen und Diktaturen spricht für mehr Demokratie. Modulare, dezentrale, Technik ist möglich, genauso wie großindustrielle Herstellung in sonnigen Gegenden.

Wasserstoff kann als Energie-Grundlage in großen Maßstab dienen und den allgemeinen gesellschaftlichen Wandel von einer kapitalistischen Profit-Kultur zu einer sozial-ökologischen, bedürfnisorientierten Wirtschaft mit vielen neuen Ideen begleiten.

Visionen, statt eine halbherzige 1,5°-Bremse als „Ziel“. 1,5° Erderwärmung ist eine erbärmliche Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen. Nur weil es bei noch mehr C02 noch weit schlimmer kommen wird, sind die 1,5°-Hochrechnungen noch lange nicht „gut“. Am Klimawandel werden deutlich mehr Menschen sterben als durch Corona und Ukrainie-Krieg. Klimawandel-Folgekosten werden alle bisherigen Herausforderungen in den Schatten stellen. Starkwetter, Dürren, das Absaufen der Küstenstädte, Verteilungskämpfe und Kriege. Noch haben wir die Entscheidungsmöglichkeit.

Technik?

Viele Menschen reagieren auf die Wasserstoff-Ideen mit Zweifel. Gemessen an den Erfahrungen der realen Wasserstoffwirtschaft unbegründet. Seit in Deutschland das Luftschiff Hindenburg in den 1930er Jahren verunglückte, hat Wasserstoff einen schlechten Ruf, auch wenn die technischen Probleme längst gelöst sind. So, wie die Entscheidung für erneuerbare Energie (vor 20 Jahren mit dem EEG) zu vielen technischen Fortschritten geführt hat, wird es mit dem Wasserstoff auch gehen.

Ein weiterer Zweig dieser Entwicklung kann auch die Methanisierung von Wasserstoff sein, wie im Power-to-Gas-Projekt beschrieben, womit dann mit grünem Wasserstoff umweltschädliches CO2 genutzt werden kann, um diese Energie als Methan durch die ganz normalen Erdgasnetze zu schicken. Die Umwandlungsverluste sind dabei noch hoch, aber der Energieaufwand fürs Speichern und Verteilen wären geringer als bei reinem Wasserstoff.

Wer anfängt zu recherchieren, findet viele gute Nachrichten. Es ist die Macht der fossilen Konzerne und Politiker, die diese Entwicklung behindert.

 

zurück im Alltag

Nach zwei Wochen Urlaub mal wieder Nachrichten lesen:

  • Herr Lindner will (lt. Tagesschau am 10.8.) mal wieder (typisch FDP) die Reichen mehr von Steuern entlasen, als die Armen. Wer keine Steuern zahlt, bekommt von den Geschenken der FDP gar nichts. Die FDP ist asozial.
  • Die Energiewende-Gegner*innen in CDU, CSU und FDP machen wieder mobil. Gesellschaftlicher Konsens ist Egal, wenn die Gewinne der Atommafia verteilt werden.
  • Die Teuerungen in Folge des Ukraine-Krieges gibt den Kräften Energie, die schon immer für Umweltverschmutzung und Krieg gestanden haben. Inflation ist kein Naturgesetzt, sondern eine Umverteilung zugunsten der Vermögenden und ganz aktuell der Russischen Kriegspartei und der Mineralöl und Energiewirtschaft im allgemeinen. Mit Beginn des Krieges haben sie ihre Gewinnmargen verdoppelt.

und so weiter und so fort …

Krieg! – Hurra der Kapitalismus wird gerettet!

Inzwischen tobt der Krieg in der Ukraine schon einige Monate. Dieses mal mordet das russische Imperium, welches sich durch ukrainische Nazi-Gruppen provoziert fühlte. In den vergangenen Jahrzehnten fühlte sich das amerikanische (Westliche) Imperium provoziert und hat gemordet (in Afganistan, Irak, …) Imperien morden halt gelegentlich, um ihre Interessen durchzusetzen. Ich gehe ganz mit Tucholskys Spruch „Soldaten sind Mörder“ und möchte keine Partei ergreifen, sondern Dynamiken und Kriegsgewinnler benennen.

Zum Beispiel die RWE konnte aufgrund des Krieges in Lützerath ein Gerichtsverfahren gewinnen, was sonst unwarscheinlich war. Es ist unwahrscheinlich, das die RWE gezielt ukrainische Nazi-Gruppen gesponsort hat. Auf Seiten der Rüstungsindustrie bin ich mir da nicht so sicher. Die traditionell guten Beziehungen „westlicher Geheimdienste“ z.B. zu Anti-Sowjetischen Gruppen (da waren die Nazis gut) lassen solche Verbindungen vermuten.

Nur mal so eine Überlegung: Wenn ich einen weitgehend isolierten Autokraten einer mittelgroßen Wirtschaftsmacht (mit einem gut funktionierenden Militär) so lange provoziere, bis er über die Stränge schlägt, dann bekomme ich ganz schnell 100.000.000.000 Euro zusätzliche Steuergelder allein aus Deutschland geschenkt. Es würde sich für die Nato-Hardliner echt lohnen, ukrainische Nazis zu sponsorn.

Die Mineralölkonzerne verdoppeln seit Kriegsgewinn ihre Gewinnmargen im Wiederverkauf an den Tankstellen, und die glücklichen Eigentümer von Ölquellen fahren noch sattere Gewinne ein, obwohl die Öl- und Gasproduktion nur geringfügig reduziert ist. Auch und gerade für diese Anti-Umwelt-Branche lohnt sich der Krieg, vor allem angesichts möglicher Machtverluste durch den drohenden Klimawandel.

Der Kapitalismus lebt vom Zins. Dieser kann nur funktionieren, wenn alle paar Jahre krass Werte vernichtet werden (Corona, Krieg, …) oder ständig, z.B. durch Inflation. Inflation enteignet die Menschen, die als „Kapital“ nur einen Arbeitsvertrag haben, wärend die Vermögen der Vermögenden (z.B. ein Haus) mit der Inflation an (Wiederverkaufs-) Wert gewinnt. All dass passiert die letzten 3 Jahre, nachdem der Zins 10 Jahre lang auf historisch niedrigem Niveau lag. Das konnte sich der Kapitalismuss nicht gefallen lassen. Lass uns die Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreeien.

 

 

Ein Beispiel an Kenia nehmen …

Normale Yogastunden sind nach wie vor wegen Corona verboten. Das finde ich unsinnig. In meinem persönlichen Erleben der Corona-Krankheit leiden mehr Menschen unter Quarantäne und Stigma als unter der Krankheit. Das persönliche Erleben ist eine gute Basis für die Meinungsbildung, sollte aber nicht ohne weiteres verallgemeinert werden.
Statistisch wurden in Deutschland seit zwischen und Dezember 2021 ca. 38.000 Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Im rahmen der „4. Welle“ (Sept bis Dez) sind es 19.000. Wenn man die Cormorbidität raus rechnet dürften ca. die Hälfte ursächlich auch Corona zurück zu führen sein. Das sind viele Tote, von denen durch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen evtl. einige hätten vermieden werden können.
Ich bin dennoch dafür, alle Corona-Sonderregeln abzuschaffen und die nächsten Corona-Wellen einfach durchrauschen zu lassen. Gentherapeutische mRNA-Medizin verspricht milde Krankheitsverläufe für alle die das wollen. Omikron ist auch von sich aus nicht so aggressiv. Wenn allerdings Omikron hier anrollt, haben wir vermutlich mehr Probleme mit Arbeitsausfällen durch überzogene Angst und Quarantäne, als durch die Krankheit. Dagegen hilft ein Beispiel aus Kenia (siehe Spiegel.de).
Omikron-Variante in Kenia: Alle hatten plötzlich »die Grippe«
Wenn die Politik etwas zum Schutz von Menschenleben tun möchte, dann könnte sie z.B. bei jährlich 75.000 Toten durch Alkohol und Zigaretten mit weniger repressivem Aufwand viel mehr erreichen. Für Alkohol und Zigaretten ist öffentliche Werbung erlaubt. Dafür müssten sich Politiker aber mit mächtigen Konzernen anlegen. Regieren gegen das einfache Volk geht leichter, aber dafür muss ich kein Verständnis aufbringen.

Befindlichkeit

Ich brauhe mal wieder ein Ventil. Die Verhältnisse unter Corona-Schutzmaßnahmen sind kaum auszuhalten, und wenn sie dann auch noch widersinnig und ideologisch motiviert sind, dann kommt mir die Galle hoch.

Ich wollte in eine Bibliothek. Auf der Webseite steht 3G+. Ich dachte, das durch das „Plus“ die Infektionsgefahr wirksam gemindert werden sollte, aber weit gefehlt. Da jeder dritte bis achte Infektionsträger geimpft ist, dachte ich, das Plus bedeute, das sich alle Testen müssen. Aber nein, es bedeutet nur das die Ungeimpften einen teuren PCR-Test machen müssen, der dann 48h lang gilt, somit also genauso ungenau ist, wie ein tagesaktueller Antigentest*. Es ist eine ideologisch motivierte Schikane. Weil Politiker den Geimpften versprochen haben, das sie Freiheiten zurück bekommen, dürfen diese trotz Infektionsgefahren durchgehend ungetestet alles machen. Um von diesem Schwachsinn abzulenken, wird um so härter auf die Ungeimpften eingedroschen. Diese als „Sündenböcke“ vom öffentlichen Leben auszuschließen, löst aber nicht das Problem grassierender Infektionen.

Ein wichter Teil des Problems ist die Tatsache, das die Impfstoffe nicht das halten, was von ihnen erhofft wurde. Alles deutet darauf hin, das die große Mehrheit diese Krankheit durchmachen muss, und „wir“ die Krankheitswellen nur mehr oder minder kontrolliert durchrauschen lassen können! Grandioses Versagen der Politik liegt darin, das in Deutschland Versorgungskapazitäten in der Pandemie abgebaut wurden, wärend in China wurden neue Krankenhäuser aufgebaut wurden.

Wir müssen uns mit dem Tod beschäftigen. Das Tabu weiter zu verdrängen hilft nicht weiter. Menschen sterben ab und zu an Infektionskranhkeiten! Das können wir nicht generell verhindern. Manche Impfungen sind hoch wirksam und halten Lebenslang. Damit lassen sich manche Infektionskrankheiten ausrotten. Aber bei Covid ist es nicht so. Die aktuell verfügbaren „Impfstoffe“ wirken nur ein paar Monate mit mäßigem Wirksungsgrad. Da hilf auch keine Zwangsimpfung weiter. Die Krankheit ist zu harmlos und zu weit verbreitet. Es ist menschlich, für den Tod „Sündenböcke“ zu suchen. Aber ich finde es unmenschlich, wenn gebildete Politiker aus Gründen des Machtkalkühls ungeimpfte vom gesellschaftlichen Leben ausschließen, wärend die „braven“ Geimpften die Krankheit ungeschützt weiter verbreiten können.

Ich verstehe, wenn ein Wirt eine Tanzveranstaltung aus praktischen Gründen der erlaubten Belegungsdichte als 2G anbietet. Aber wenn ich als gesunder Mensch und zusätzlich täglich frisch gestestet, nicht in die öffentliche Bibliothek darf, dann ist das eine Erfahrung der Ausgrenzung. Diese Erfahrung wirkt tief. Es mag sein, das die Mehrheit der Bürger  bei solchen Erfahrungen „einknickt“ und den Mutverliert oder sich dem Druck anpasst. Aber die Politik produziert mit solchen (nicht evidenzbasierten) Entscheidungen auch einen erheblichen Satz von Bürgern bei denen sich zunehmende Wut anstaut und die sich von einem angeblich „demokratischen miteinander“ entfremden.

*) Der PCR-Test schlägt früher an, d.h. bei einer niedrigeren Virenlast, als ein Antigentest. Aber bei Infizierten entwickelt sich die Virenlast ja dynamisch. Wenn beispielsweise jemand am Donnerstag symptomatisch krank wird und Mittwoch früh in die Bibliothek will/wollte, dann ist der PCR-Test vom Montag Nachmittag vermutlich noch negativ und der Antigentest/Selbsttest am Mittwoch früh möglicher weise schon positiv. Wir müssen lernen mit unschärfen umzugehen. Bei Corona ist fast nichts ganz „klar“ und vieles hilf „ein bisschen“.

Corona-Impf-Wette

Ich habe gegenüber einer Bekannten eine Corona-Impf-Wette am laufen. Sie behauptete, das statistisch das Impfrisiko 900 mal größer ist als die Krankheit. Wenn ich ihr diese Aussage widerlegen kann, will sie von dem Gedanken abstand nehmen,  dass „die“ mit der Impfung ein „Bevölkerungsreduktionsprogramm“ durchführen wollen (eine klassisch rechte These).

Der erste Teil war einfach. Sie hatte 900% mit 900-fach verwechselt. Schon gewonnen? Unbefriedigend. Dann habe ich ihre Quelle im Detail auseinander genommen. Der Autor David Avocado Wolfe hat auf Telegram ein englisches Video gepostet und darin verschiedene Behauptungen und Zahlen genannt. Eine reißerische Aufmachung und manipulatives Runden zu seinen Gunsten disqualifizieren den Autor als  höchst unseriös. Allein mit seinen Zahlen richtig gerechnet sind es nur noch 646%. Also echtes geschwurbel.

Aber, um die staatlichen Zwangsmaßnahmen, öffentliche Angstmache, Ausgrenzung von Ungeimpften  usw. zu rechtfertigen, sollte das Impfrisiko deutlich geringer sein, als die Krankheitsrisiken. Der Beweis fällt für jüngere Altersgruppen aber schwer.

Wie wirksam ist die Impfung?

Herr Wolfe weist richtiger Weise darauf hin, statt der relativen Wirksamkeit der Impfungen die Absolute Gefahrenredution zur Beurteilung heran zu ziehen. Das ist sinnvoll. Gut erklärt in https://www.heise.de/tp/features/Wie-wirksam-sind-die-Covid-19-Impfstoffe-6055635.html

Aus der ARR (absolut risico reduction) ergibt sich die NNT (number
neadet to treat, bzw. NNV number neadet to vaccine, also die Anzahl der
Impfungen, um eine Corona-Infektion zu vermeiden). Wolfe gibt diese mit 117
an. Das gilt für den Impfstoff Biontech-Pfizer, aber für Moderna gilt
76. (siehe Heise-Artikel). In Deutschland wird mit beiden Mitteln geimpft. Ich würde für die folgende Berechnung einen Durchschnittswert von NNV ~ 100 nehmen. (Ich bin mir nicht sicher, ob damit vollständige Impfungen, oder Impfdosen gemeint sind. Ich gehe von vollständigen Impfungen aus)

Wolfe behauptet, die Letalität von Covid ist 0,14. Diese Zahl kann für die amerikanische Statistik und deren Gesundheitssystem stimmen, liegt aber am unteren Rand der Zahlen. Die Zahlen schwanken zwischen 0,05% (für Menschen unter 70 Jahren), 0,4% allgemein Deutschland (Ärzteblatt) und höheren Werten.

Statistisch müssten bei einer Infektionssterblichkeit von 0,4 (Deutschland allgemein) also 250 Infektionen verhindert werden, um 1 Toten zu vermeiden.

Um 250 Infektionen zu vermeiden müssten also 25.000 vollständige
Impfungen verabreicht werden. In der aktuellen Diskussion über die „Booster-Impfungen“ sollten wir von 3 Impf-Dosen ausgehen, also müssen also 75.000 Impfdosen gesprizt werden.

Wie gefährlich ist die Impfung?

Wolfe behauptet, dass 10.355 Todesfälle in den ersten 6 Monaten nach der Impfung (im Zusammenhang mit der Impfung) registriert wurden und schlussfolgert daraus, dass 1 von 13.000 Impf-Dosen tötliche Impfkomplikationen nach sich zieht. Diese Zahl ist vermutlich drastisch übertrieben, da bei den Todesfällen in den ersten 6 Monaten nach der Impfung sicher viele alte Leute auch so gestorben wären.

Auf die deutschen Verhältnisse bezogen wurden nach 92 Mio. Impfdosen 1254 Verdachtsfälle mit tötlichem Ausgang an das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gemeldet. Davon wurden 48 Tote im direkten Zusammenhang mit der Impfung vom PEI vermutet. Vermutlich wurden viele nach der Impfung verstorbene nicht als Verdachtsfälle an das PEI gemeldet. Da das PEI die Impfrisiken verharmlosen möchte, würde ich mal einen „Fehler-Faktor“ von 5 annehmen, also 240 Impftote, oder 1 von 380.000 Impfdosen. Diese Abschätzung ist kritisch.

Wie gefährlich ist die Corona-Krankheit?

Die RKI-Statistik schreibt auf ihrer Webseite immer noch, das über 3% der infizierten gestorben seien. Solche Zahlen des RKI sind manipulativ, da sie die Corona-Risiken übertreiben. Man muss die Comorbidität raus rechnen. Die Infektionssterblichkeit für Corona in Deutschland wird laut Ärzteblatt mit 0,4% angegeben. Die Infektionssterblichkeit für unter
70-Jährige wird bei n-tv mit 0,05 % angegeben. Andere Zahlen für junge Leute habe ich nicht gefunden.

Mit diesen allgemeinen Zahlen (NNV ~100, Infektionssterblichkeit , tötliche Impfkomplikationen) kann in folgender Tabelle das Verhältnis von Impf-Toten zu Corona-Toten statistisch zusammen gefasst werden:

Bemerkung Infektions-sterblichkeit
(Letalität)
tötliche Impfkomplikationen  1 : zu Impf-Dosen Verhältnis Impftote : Corona-Toten
Impfgegner 0,4 % 13.000 2 : 1
RKI / PEI 3% 1,9 Mio 1: 285
D – Realistisch 0,4 % 380.000 1 : 7
D – Junge Leute 0,05 % 380.000 1 : 1

Für junge Leute sind die Krankheitsrisiken vergleichbar mit den Impfrisiken, so dass sich staatliche Zwangsmaßnamen kaum rechtfertigen lassen. Für junge Leute ist sicher auch das Impfrisiko geringer als für ältere (dazu habe ich aber keine Zahlen gefunden), aber mit jeder weiteren Impfdosis steigen die Impfrisiken. Mit jeder weiteren Zwangsmaßnahme und „sozial distancing“ steigen die Lebens-Risiken für junge Leute. Schluss mit staatlicher Angstmache, Zwang und Gewalt.

Die Wette habe ich zwar gewonnen. Allerdings knapper, als
zunächst gedacht. Die Beschäftigung mit der NNT/NNV ist ein wichtiger Ansatz für die Diskussion.

Wer schützt uns vor den Finanzkonzernen

Buchtip:  “Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen” von Jens Berger (2018), beschreibt detailliert und gut recherchiert die Machtfülle der Finanzelite und wie ihre gut geschmierten Netzwerke es geschafft haben, die Finanzwirtschaft der demokratischen Kontrolle weitgehend zu entziehen. Und das, obwohl dieser Wirtschaftsbereich die Welt schon mehrfach nahe an den Abgrund geführt hat. Hier gibt es keine Verschwörungsmythen, sondern reale Geschichte.
Dieses Buch ist schwierig für mich, da es meine Ohnmacht gegenüber den großen Ungerechtigkeiten vor Augen führt, und ich andererseits die Augen auch nicht vor der Realität verschließen mag. In meinem Umfeld habe ich viel mit ganz lieben Menschen zu tun. Gleichzeitig fühle ich in mir aber auch den Anteil eines friedlichen Kriegers, der angesichts gefährlicher gesellschaftlicher Entwicklungen wach gerufen wird, und die inneren Konflikte wie Arjuna (siehe oben) lösen muss.

Bundestagswahl 2021

Am Sonntag, 26.9. wird der Bundestag neu gewählt. Große Herausforderungen der neuen Regierung dürften u.a. Klimawandel und Re-Integration nach der gesellchaftlichen Polarisierung durch die Corona-Krise sein.

CDU und FDP haben seit 50 Jahren die meisten Umweltschutz-Entwicklungen torpediert oder verschlafen und dürften kaum Kompetenz für anstehende Klimawandel-Fragen haben. Die AfD leugnet im wesentlichen die Klimaprobleme. Die SPD hatte in der Rot-Grünen Koalition unter Schröder bis 2005 einigen Umweltschutz auf den Weg gebracht, aber in der großen Koalition nichts weiteres. Bei den vieren ist also bezüglich Umweltpolitik wenig zu hoffen. Bezüglich Corona-Restriktionen punktet die FDP mal, aber das gleich ihre umweltschädlich neoliberale Ausrichtung nicht aus.

Die Grünen haben sich seit ihrer Gründung von basisdemokratischen Ursprüngen weit entfernt und bringen jetzt mit Annalena Baerbock eine Kanzlerkandidatin ins Rennen, die bei der neoliberalen Kaderschmiede des Weltwirtschaftforum, den „Young Global Leaders“ beteiligt ist. Ich habe dem Grünen Kreisverand im April einen Brief geschrieben und gefragt, wie die Grünen zu dieser Verbindung stehen? Baerbock wird sich nur schlecht von den neoliberalen Positionen des Weltwirtschaftsforum abgrenzen können. Der Brief wurde leider nicht beantwortet.

Die Linken sind die einzige Partei (mit Chance über der 5% Hürde), die rational nachvollziehbare Lösungsvorschläge gegen Klimawandel und für soziale Gerechtigkeit vorlegen. Die Linken (und die CSU) sind auch die einzigen, die für  Mehr-Demokratie (Volksabstimmungen auf Bundesebene) sind. Leider ist eine Rot-Rot-Grüne Koalition unwahrscheinlich.

Die vielen kleineren weiteren Parteien haben diskussionswürdige Lösungsansätze. Aber unser Wahlsystem schließt mit der 5% Hürde nicht nur viele Wähler von der parlamentarischen Willensbildung aus, sondern erdreistet sich auch noch, die Parlamentsitze, die eigentlich den Wählern kleiner Parteien oder Nicht-Wählern zuzordnen währen, entsprechend dem Mehrheitsproporz der Gewinner-Parteien zu besetzen. Etwas mehr Demokratie wäre wünschenswert.

Das Dilemma dieser Wahl, entweder eine Grüne Bundeskanzlerin mit neoliberalen Wirtschafts-Kontakten zu bekommen, oder eine weitere Runde Stillstand einer großen Koalition, sollte nicht vom Wählen abhalten.

Wahlboykott ist gut begründbar, sollte sich aber unterscheiden von denjenigen, die aus Faulheit zu hause bleiben. Ich habe bei einer letzten Wahl einen vorbereiteten Brief in den Wahlumschlag gelegt. „Als Nicht- Wähler spreche ich der Bundesregierung das Recht ab, in meinem Namen zu sprechen.“ Das wirkt natürlich nur symbolisch, aber das gilt für große Teile des Parlaments angesichts der wachsenden Macht der internationalen Finanzkonzerne.

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