Kategorie: Gesellschaft

Die praktische Kultur des Zusammenlebens

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Scholz ist ein Militarist

Olaf Scholz als Militarist

Gestern wurde Bundeskanzler Olaf Scholz in den Nachrichten mit dem Versprechen zitiert das sogenannte 2%-Nato-Ziel einhalten zu wollen. Wieso kein Sturm des Entsetzens auf solch mörderische Militaristenposition entsteht ist mir nach wie vor schleierhaft.

Die Vorstellung,  Militaristen verfügen über die unvorstellbare Summe von 2% des BiP ist gruselig. Die militaristischen Organisationen, wären damit in allen Ländern (denn die Nicht- Nato-Länder werden mit halten) die finanziell größte und damit möchtigste Einzelorganisation, noch dazu ausgestattet mit dem gesammten Arsenal mörderischer Technik, inclusive lügender Geheimdienste und schlagkräftiger, antidemokratischer, hierarchicher Befehlsstrukturen. Das ist gruselig.

Die Anhänger des Rüstungsfetischismus werden mir jetzt vorhalten, dass im Bundeshaushalt das Ministerium für Arbeit und Soziales doch viel größer sei und daher meine Aussage falsch sei. Nein, der wesentliche Unterschied ist, das soziale Ausgaben an Menschen weiter gegeben werden, die tun können, was sie wollen (Leben). Das ist so ähnlich wie der Unterschied zwischen Gewinn und Umsatz. Militär kann mit jedem Euro zielgenau ihre eigenen Interessen vertreten und die gewaltigen Milliardensummen ausgeben, ohne irgendwas dafür leisten zu müssen. Keine gesellschaftliche Organisation, keine Kirche, keine Gewerkschaft, keine Partei, kein anderes Ministerium kann über solche gewaltigen Summen frei verfügen. Wer glaubt, einfache Parlamentarier könnten solche Organisationen kontrollieren, ist naiv.

„Zeitenwende“, dieser dubiose Begriff,  heist also offensichtlich eine Militarisierung der Gesellschaft zu fördern. Aber warum will Scholz das? Die Annahme, dass das Bundeskanzleramt Rücksicht nehmen müsste, auf sehr mächtige geheime Interessengruppen,  würde zwar einiges erklären, aber diese Verschwörungsmythen gibt es schon seit 50 Jahren, ohne dass belastbare Beweise erbracht wurden. Nein! Die Interessengruppen sind bekannt und agieren unter den Augen der Öffentlichkeit. Das Bundeskanzleramt muss (unter Scholz genauso wie unter Merkel) Rücksicht nehmen auf die Machtverhältnisse in unserer Gesellschaft und anderer, international agierender Machtaparate. Intransparente Entscheidungsstrukturen gibt es zu genüge. Traurig ist, dass „wir“ zusehen müssen, wie die mächtigen Interessengruppen immer mehr Macht an sich reißen.

Das Miliär hat jetzt schon den größten Einzeletat (begründung siehe oben) und ein riesiges Vermögen, ist aber im Vergleich zu den Vermögen der Superreichen und ihrer Verwalter nicht sonderlich groß. Blackrock verwaltet z.B. 10.000 Milliarden. Das deutsche Bundesvermögen beträgt 440 Mrd. und nach Abzug der Verbindlichkeiten blieben Bundesschulden von -2.175 Mrd., von denen ein Teil sicher zu den Vermögen der Superreichen gehört.

Statt sich mit ihren irrsinnigen Vermögen auf wichtige menschliche Aufgaben (wie Umweltschutz und Kultur) zu konzentrieren, war und ist es die Vorgehensweise der Reichen und Mächtigen, ihre Pfründe zu sichern und zu vermehren. Wie im Feudalismus gibt es auch persönliche, löbliche Ausnahmen, aber in der Mehrheit ist es die Aufgabe des Staates, diese Vermögen und Gewinne zu sichern und mit militärischen Mitteln Konkurrenten vom Hals zu halten oder zu unterwerfen.

Ich bin mir völlig bewusst, dass die CDU, FDP, AFD oder Grüne auch militaristische Positionen vertreten würden und mit Friedrich Merz ein ganz besonders gefährlicher Vertreter des großen Kapitals für das Bundeskanzleramt kandidiert. Das Pistorius militaristische Positionen vertritt mag ihm in seiner Rolle noch zugestanden sein. Die Unterstützung von FDP und CDU ist hingegen schon beängstigend. 

Ich unterstelle der SPD an sich eine demokratische Gesinnung. Und natürlich muss der Bundeskanzler Rücksicht auf andere gesellschaftliche Gruppen nehmen. Aber das ausgerechnet ein Sozialdemokrat jetzt so dermaßen den Militarismus fördert und von seiner Partei nicht zurück gepfiffen wird, findes ich traurig. Es zersetzt Reste von Vertrauen in parlamentarische Parteien-Demokratie. Mit meinem Vertrauen in Demokratie ist es halt so ähnlich, wie der Vergleich der Geduld einer Mutter mit einer Zahnpasta-Tube richtig ist: „Sie ist nie ganz alle.“

Das für eine demokratische Gesellschaft mehr „direkte Demokratie“ der nächste Schritt wäre, halte ich für Objektiv. Das es die Aufgabe demokratisch gesinnter Staatenlenker wäre, für ein Machtgleichgewicht in der Gesellschaft zu sorgen, ist Lehrmeinung. Dass der „Raubtierkäfig“ der Mächten eine Tendenz zur Machkonzentration hat, halte ich auch für Objektiv. Dass ein Sozialdemokrat aus „kleinen Verhältnissen“ bei den perversen Machtspielen der Militaristen und Superreichen nicht die geschicktesten Spielzüge kann, mag menschlich verzeihbar sein. Gesellschaftlich ist es bedauerlich.

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Parlamentarismus bis zur Handlungsunfähigkeit

Die aktuelle Regierung ist dabei mit weiteren ca. 264 Milliarden Euro (264.000.000.000€) die fossilen, umweltverschmutzenden Konzerne und Diktaturen zu sponsorn (nach den 100.000.000.000 für die Rüstungsindustrie), anstatt gegen asoziale Renditen und Kriegswirtschaftspreise mit demokratischen Mehrheiten vorzugehen („Bürgerentlastungspakete“ … aber keine Übergewinnsteuer).

  • Es wäre möglich, den Kapitalhändlern und Spekulanten, die einen großen Teil der Preisschübe zu verantworten haben, einen Riegel vorzuschieben.
  • Es wäre möglich, Subventionen daran zu knüpfen, dass keine Dividenden ausgeschüttet werden. (Solange Dividenden ausgeschüttet werden, geht es den Konzernen ja offensichtlich nicht schlecht).
  • Es wäre möglich notleidende Teile der Bevölkerung gezielt zu unterstützen, statt Steuergeld an wohlhabende Wahlklientel mit der Gießkanne auszuschütten.
  • Es wäre möglich, mit 364 Millarden Euro eine Wasserstoff-Technologie und -Infrastruktur aufzubauen, die zukunftsweisend und klimaneutral wäre.*

Wenn dann die Steuermilliarden an die fossilen Konzerne und Diktaturen verschwendet sind, können ebendiese als Retter in einer Public-Private-Partnership, die Reste demokratischer Strukturen ausfleddern.

Dass CDU und FDP demokratische Parteien eher als Stimmvieh für funktionierende Herrschaftsverhältnisse ansehen ist klar. Aber wie SPD und Grüne in ungeahntem Maße diese Herrschaftsverhältnisse (des Finanzkapitalismus) jetzt voranbringen, führt zu einer unverzeihlichen Delegitimation von Demokratie.

Ähnlich dem EEG vor 20 Jahren ist durch Technikentwicklung mit einem Preisverfall für „grünen“ Wasserstoff bzw. synthetischem (methanisiserten) Gas zu rechnen.

 

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Kapitalismus ist ein Krebsgeschwür

Menschen wollen Bedürfnisse befriedigen. Menschen wollen handeln und etwas unternehmen. Marktwirtschaft ist natürlich.

Aber die Idee, das Unternehmen nur zum Gewinn machen da sind, ist pure Ideologie. Die Idee, das Geld arbeiten könne, ist sachlich falsch. Nur Menschen können arbeiten. Durch geschickte Unternehmungen, können Gewinne erwirtschaftet werden. Aber da inzwischen die meisten Unternehmungen einem Diktat des Kapitals unterliegen entsteht Wachstumszwang, der, wie bei einem Krebsgeschwür, zum Untergang des gesammten Organismus führen kann. Seit dem Siegeszug des Neoliberalismus metastasiert der Kapitalismus.

Genauso, wie in jedem Organismus Krebszellen entstehen können und im Rahmen der Selbstheilungskräfte meist unschädlich gemacht werden, gibt es auch schon lange die Geld- und Zinswirtschaft. Moses hat davor gewarnt; Jesus, Mohamed, Buddha und viele erleuchtete Meister haben auf die Gefahren der Geld- und Zinswirtschaft hingewiesen. Das Thema ist nicht neu.

Aber in den letzten Jahrzehnten hat sich die Situation so zugespizt, dass vermutlich nur noch radikale Therapiemethoden ein Überleben sichern. Eine demokratische, weltoffene Gesellschaft, die zulässt, dass das Krebsgeschwür des Kapitals immer mehr Macht an sich reist, hat wenig Überlebenschancen. Eine demokratische, weltoffene Gesellschaft hätte aber Mehrheiten, sich von diesem Krebsgeschwür zu befreien. Zwei Drittel der Bevölkerung leiden (im reichen Norden) an den Folgen der Zins- und Geldwirtschaft und nur die oberen 10% bereichern sich immer dreister. Global ist das Verhältnis noch deutlich schlechter.

Es ist zwar verwerflich, aber menschlich nachvollziehbar, wenn Reiche und mächtige Menschen (durch ihren Neurosen geprägt) noch reicher und mächtiger werden möchten. Aber eine aufgeklärte demokratische Gesellschaft könnte dem einfach entgegen wirken. Steuern durch Steuern, Gewaltenteilung, Umverteilung von Oben nach Unten, … alles bekannt und im Rahmen demokratischer Gesellschaften auch durchsetzbar. Politiker sind in der Pflicht gegenüber dem „Demos“.

Scheinbar jedoch nicht im fortgeschrittenen Stadium einer, vom metastasierenden Krebsgeschwür gebeutelten Gesellschaft. Pandemie und Krieg haben die Vermögen der reichen verdoppelt, aber die aktuelle Regierung hat nichts besseres zu tun, als Kriegsgeschrei und Umweltverschmutzung zu fördern. Obwohl „sozialdemokratisch“ oder „ökologisch“ drauf steht, sind ihre Spitzenpolitiker so vom Kapitalismus infiziert, dass sie ihrer Aufgabe nicht mehr gewachsen sind.  Was tun?

Die Krebs-Therapie wird schmerzhaft und das Ergebnis ist nicht sicher.

Solange in den Büros der Konzernzentralen keine Stinkbomben platzen, die schönsten Frauen diesen alten weißen Männern nicht den Tanz verweigern und Taxifahrer diese nicht nachts im Regen stehen lassen, ist wenig Chance auf Veränderung. (dieser letzte Absatz ist mit Vorsicht zu genießen und soll eher symbolisch die eigentlichen Demokratiefeinde anschaulich werden lassen.)

 

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Demokratieverständnis

Im Deutschlandfunk am 23.9.22 erzählt Norbert Lammert (ehemaliger Bundestagspräsident) „in der Aufklärung gewachsene und durchgesetzte Einsicht, dass wir die Wahrheit nicht erkennen können.“ … Sinngemäß weiter: „… und also müssen wir Entscheidungen nach Mehrheiten fällen. Entscheidungen, die ihren Geltungsanspruch dann auch nur aus Mehrheiten beziehen, nicht aber aus einem Wahrheitsanspruch. Das erreichen einer Mehrheit ist kein Beleg für die Richtigkeit einer Entscheidung. Der Konflikt ist der Normalfall in einer Demokratie, in der verschiedene Interessen die Debatte bestimmen und nicht etwa eine zu findende Wahrheit.“ Weiter geht es ihm um das … Urteilsvermögen einer Gesellschaft.

Mich hat dieser Beitrag sehr beschäftigt. In meinen intuitiven Verständnis bedeutet „Demokratie“ dass die Executive zum Wohle der jeweiligen Gesellschaft (dem „Demos“) handeln soll. Im Demokratieverständniss von Herrn Lammert geht es nur darum parlamentarische Mehrheiten zu finden. Das Urteilsvermögen des Parlamentes wird aber durch verschiedene Faktoren so dermaßen verzerrt, das Zweifel an der Funktionsfähigkeit dieser Regierungsform angebracht sind. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage der Waffenlieferungen für den Ukrainekrieg. Obwohl ca. die Hälfte der Bevölkerung gegen die Lieferung schwerer Waffen in das Krisengebiet ist, sind ca. 80% der Leitmedien für die Lieferung schwerer Waffen. Da das Urteilsvermögen der Parlamentarier (im Sinne von Mehrheitbildung) aber mehr der faktischen Meinungsmacht der Medien unterliegt, als dem Volk, verschieben sich die Entscheidungen richtung Militarismus, ganz entgegen einem intuitiven Demokratie-Verständnis. Bezüglich Umeltschutz und Klimawandel ist das Demokratieverständnis von Herrn Lammert noch problematischer. Bezüglich Klimawandel gibt es nämlich unbestreitbare Wahrheiten, die bei dieser Art Demokratieverständnis ignoriert werden (müssen), weil die Interessen der Meinungsmächtigen (also der Reichen) vorgehen.

Eine Mehrheits-Demokratie kann nur Funktionieren im Rahmen einer Gesellschaft, die einen inneren Zusammenhalt hat. Schon in kleineren Gruppen sollten Mehrheiten nur reversible Entscheidungen treffen. Grundsätzliches sollte in einem weitergehenden Konsens entschieden werden. Und Grundsätzlich kann eine Gruppe nicht über andere (außerhalb der Gruppe) entscheiden.

Hier sind dem Parlamentarismus (meines Wissen) auch staats- und verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt, die aber von Seiten der Vertreter einer kapitalistischen Ideologie systematisch ausgehölt werden. In den letzten 50 Jahren war die CDU von Herrn Lammert nicht nur meist gegen Umweltschutz und für Militarismus, sondern sie hat auch dafür gesorgt, dass die Vermögensverteilung seit 50 jahren immer in Richtung der Reichen verschoben wurde. Auf eine relativen Ebene ist Herr Lammert nur mein politischer Gegner, aber auf einer höheren Ebene taucht die Frage auf, wer demokratisch im Sinne des Volkes denkt und wer unsere verfassungsmäßig Ordnung  beschädigt?

Eine strukturelle Korrektur der Fehlentwicklungen kann in mehr direkter Demokratie liegen (mehr Volksabstimmungen), wie sie unsere Verfassung vorsieht, aber von Herrn Lammert und den etablierten Parteien ignoriert wird. Eine weitere strukturelle Korrektur wäre die Vermögensschere zu verkleinern. Eine  Umverteilung von oben nach unten wäre zwar in der Bevölkerung mehrheitsfähig, aber nicht im Parlament (mit den Lobby-Abhängigkeiten). Vermögenssteuer für Reiche würde helfen, den inneren Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder zu verbessern.

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Keine Geschäfte mit Kriegstreibern!

Ich bin für ein Gesetzt, welches neue Staatsaufträge (und staatliche Garantien) für Geschäfte mit Firmen aus (Angriffs-) Kriegführenden Staaten für 15 Jahre verbietet.

Ein solches Gesetzt kann auf jeder Ebene beschlossen werden. Es belastet keine aktuellen wirtschaftlichen Aktivitäten. Es bestraft keine Menschen. Rechtssicherheit bleibt erhalten. Es führt nicht zu Verarmung, sondern zu kreativen Ideen. Es trifft die großen Firmen der Kriegstreiber-Länder, also jene, die traditionell mit der dortigen Regierung gut verbunden sind, und ihren Einfluss geltend machen können. Staatsaufträge werden meist an große Firmen vergeben.

Die Regierung kann diese moralisch begründete Meinung umsetzen, ohne die Meinungs- und Wirtschaftsfreiheit zu beeinträchtigen. Für die Zukunft können wir auf Wasserstoff, statt Erdgas setzen, und auf Public-Domain statt Microsoft. In der Gegenwart würden künstlich erzeugte Knappheitspreise und zerstörerische Sanktionen ein Stück weit vermieden.

Was meint ihr? Sollte ein solcher Gesetzesvorschlag als Petition eingegeben werden?

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Sandburgen gegegn Corona

Als Kind und später als Papa habe ich gerne am Strand Sandburgen gebaut. Bevorzugt nahe am Wasser. Richtig aufregend wurde es immer bei einsetzender Flut, vor allem im Zusammenspiel wenn manche „ihrer Verantwortung“ nicht gerecht wurden; wenn das steigende Wasser sich seinen Raum genommen hat. Mit schnellem entschiedenen Handeln und viel Kraftwaufwand konnte man die Burg noch ein weile erhalten.

In Anbetracht der Tatsache, das die Corona-Impfung nicht hält was versprochen wurde, und seit Menschheitsgedenken die Brandung von Viren-Wellen  den Küstenverlauf prägen, sollten wir uns manchmal mit dem Gedanken des Loslassen beschäftigen – so wie damals am Strand.

Bei einer Impfung mit 60% Wirkungsgrad angesichts einer hoch infektiösen und mittelmäßig gefährlichen Krankheit ist nicht viel „Land zu gewinnen“. Individuell kann mit der Mrna-Therapie mit hoher Wahrscheinlichkeit der Krankheitsverlauf gemildert werden. Aber die meisten Menschen werden diese Krankheit durchmachen müssen. Die Mehrheit hat von vorn herein genügend Imunabwehr, so das die Krankheit keinen großen Schaden anrichtet. Viele werden eine schwere Krankheit erleben, einige werden sterben.

Vielleicht wäre Zeit zum Umdenken. Wie können wir die Kranken gut versorgen?  Aktuell wird mit Angstmache und drastischen Quarantänebestimmungen der Krankheitsverlauf bei vielen Verschlimmert. Stigmatisierung schadet allen.

Fehlgeleitete Schuldzuweisungen lenken ab. Dass während der Pandemie Krankenhauskapazitäten abgebaut wurden ist ein Unding. Mit den dafür Veranwortlichen sollte ins Gericht gegangen werden.

Statt dessen werden gesellschaftliche Ressourcen verschwendet mit der Teilung in Geimpfte und Ungeimpfte,  obwohl beide Infektionen weiter tragen.

Als Kind konnte (musste) man die Sandburg irgendwann aufgeben und konnte sich zu Hause bei einem heißen Kakau aufwärmen. In ein paar Jahren werden wir mit dem Virus leben können und Mediziner, Geschichtswissenschaftler, Psychologen und andere Wissenschaftler werden viele Fragen klären, die helfen können mit spätere „Flutwellen“ gut umzugehen.

Vielleicht werden zukünftig bessere Impfstoffe entwickelt, reift die mrna-Technologie heran und werden gefährliche „Kinderkrankheiten“ dieser Technik überwunden.  Zu hoffen bleibt, dass die gefährliche Verzerrung einer demokratischen Meinungsbildung durch die Macht des Geldes gebändigt werden kann. Die aktuelle Entwicklung gibt dieser Hoffnung allerdings wenig Auftrieb. Lobbyismus und Sponsoring durch private Stiftungen werden in Zeiten von social-distancing und geleerten Staatskassen eher  gefördert. Hurra, der Kapitalismus ist gerettet- danke Corona.

 

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bad news – schlechte Nachrichten

Früher hieß es, daß bei Hofe die Überbringer schlechter Nachrichten geköpft werden. Fakt ist: jede Tonne CO2 die wir heute Verbrauchen, wird zukünftige Generationen viel Geld und Lebensqualität kosten. Wir müssen uns fragen, ob wir jetzt handeln oder den Kredit bei unseren Kindern aufnehmen wollen.  Wenn die CDU-SPD-FDP-Politiker sagen: „Es ist kein Problem, diesen Kredit bei unseren Kindern aufzunehmen“, sind sie dann glaubwürdig?
„bad news“ sind für die Presse guter Umsatz. Das gilt nicht für Politiker. Die großen Parteien überbieten sich in Zuversicht. Sie würden mit ihrer Klima- und der Umweltpolitik ein positives Ziel verfolgen. So als würden die „Klimaziele“ dafür stehen, 1,5° besseres Wetter zu machen. Sie müssen das scheinbar so verkaufen. Das liegt in der Struktur, wo Parteien gewählt werden möchten. Wenn sie bei Tatsachen bleiben, würden sie nicht gewählt. Auch früher waren es eher die „schlechten“ Könige, die die Nachricht nicht von ihrem Überbringer unterscheiden konnten. 1,5° ist kein Ziel, sondern ein Armutszeugnis.
Wer soll den Job machen, die objektiven Tatsachen bekannt zu geben? Da ich keine persönlichen Interessen verfolge und nicht gewählt werde, kann ich es noch mal sagen. Umweltverbrauch wird nicht in Zukunft teurer werden, sondern ist es jetzt schon! Jede Tonne C02, die wir verbrauchen kostet jetzt schon 250€, auf Pump. Jede KWh Atomstrom kostet 1€ an zukünftigen Entsorgungskosten und ist damit teurer als Ökostrom mit herkömmlichem Batteriepuffer. Mir persönlich ist wichtig, das meine Kinder und Enkel nicht unter meiner Verschuldung zu leiden haben.
Zukünftige Generationen werden imense Kosten für unseren Umweltverbrauch aufbringen müssen, zusätzlich zum Verlust an Lebensqualität. Derweil versprechen CDU-SPD-FDP-Grüne den Konzernen Entschädigungen für entgangene Gewinne. Geht’s noch?
Die Einschätzung von Klimafolgekosten ist zugegeben schwierig. Was kostet es, eine Küstenstadt wie Amsterdam zu räumen oder einen großen Teil unserer landwirtschaftlichen Nutzflächen an den Küsten der Welt? Wie viel kostet ein ertrunkenes Kind wegen Starkwetterereignissen? Wie viel kostet 10.000 Jahre Atommüll? Wenn ich hier die Zahl von 250 €/t CO2 aufrufe lässt sie sich gut begründen und kritisieren.
Natürlich besteht die Gefahr, das Politiker heute CO2-Umlagen dazu nutzen können, umweltschädlichen Konzernen ihren „entgangenen Gewinn“ in den Hintern zu schieben. Da kommen Wahlentscheidungen ins Spiel. Eine vernünftige Politik würde in Umweltschutz investieren und soziale Härtefälle abfedern. Viele Lösungen sind bekannt und Machtverhältnisse können durch Wahlen ein wenig beeinflusst werden.
So weit erst mal. Wenn die Tatsachen anerkannt sind, fallen Entscheidungen leichter, z.B. bei der Bundestagswahl morgen.

 

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Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreien

Ich finde Marktwirtschaft natürlich. Menschen handeln und machen Unternehmungen. Damit befriedigen wir unsere Bedürfnisse. Zu Zeiten von Karl Marx waren Unternehmer und Kapitalisten weitgehend identisch, aber heute werden die meißten UnternehmerInnen und Unternehmen von Kapitalinteressen geleitet. Die Kapitalinteressen orientieren sich nicht an Menschen und Bedürfnissen, sondern am Profit. Dabei werden Natur, gute Ideen und tüchtige Menschen missbraucht.

Marktwirtschaft kann natürlich nur die Lebensbereiche betreffen, in denen Angebot und Nachfrage variabel sind. Das gilt u.a. nicht für Gesundheit, Geld und Boden. Wo der Markt nicht funktioniert, kann und muss eine Gesellschaft regulieren.

Der Finanzkapitalismus, breitet sich seit Jahrzehnten immer weiter aus. Man kann auch von einer Re-Feudalisierung sprechen. Die Finanzmärkte bringen die ehemals freien Unternehmen immer mehr in ihre Abhängigkeit. Demokratische Kräfte müssen gegen steuern. Die Vermögensscheere geht immer weiter auf. Die großen Vermögen sind immer weniger menschlich gesteuert, also immer unmenschlicher. Ein Beispiel sind die algorithmengesteuerten Finanzkonzerne.

Notwendige und mögliche Schritte einer demokratischen Gesellschaft, um dagegen zu Steuern  sind z.B. Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer. Aber auch eine Kultur, die menschliche Werte mehr in den Fordergrund stellt, als Profit und Wachstum.

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Bundestagswahl 2021 – Strategisch oder ehrlich?

Mich bewegen Gedanken, strategisch zu wählen, oder ehrlich. Was ist wichtiger, mein persönliches „recht haben“, oder meinen (minimalen) Einfluss in der Gesellschaft mit einzubringen?

Die CDU ist nach vielen Jahren Regierungszeit so verfilzt, das sie schon aus Gründen der psychohygiene einer Demokratie in die Opposition gehört. Aber was dann kommt ist nicht unbedingt besser. Eine Kanzlerin ist tendenziell besser als ein Mann. Die Linken vertreten bezüglich Klimawandel und sozialer Gerechtigkeit am ehesten rational nachvollziehbare Positionen. Die SPD will nicht mit den Linken. Die Grünen distanzieren sich nicht ausreichend von der FDP. Die Linken machen mindestens gute Oppositionsarbeit, aber eine Stimme für die Linken würde nicht unbedingt zu einem Regierungswechsel führen. Eine Stimme für die Grünen würde man aber vermutlich bereuen, wenn der nächste Kriegseinsatz beschlossen wird, oder sich Annalena Baerbock nicht von ihren neoliberalen Freunden aus dem Weltwirtschaftsforum distanzieren kann.

Ich kann mich noch nicht entscheiden.

In meinem Wertesystem gehen aktuell die größten Gefahren für Umwelt und Demokratie von Vertretern neoliberaler Ideologie aus, die praktisch eine Herrschaft des Kapitals über alles andere stellt. Lass uns die Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreien und unsere Umwelt schützen! Menschlichkeit und Lebensfreude sollten unser tun leiten. Dafür braucht es mehr Demokratie.

Ehrlicher weise könnte ich nur eine der kleinen Parteien wählen, die durch die 5%-Hürde von der demokratischen Willensbildung ausgeschlossen werden. Meiner Meinung nach sollten die Parlamentssitze der Stimmen, die eigentlich auf die „kleinen“ Parteien entfallen, leer bleiben. Das spart Kosten und mahnt die „Großen“ vielleicht auch zu Demut.

Aber um „Demut“ und Anständigkeit geht es im Getöse der großen Politik nicht. Wenn wir das ganze als Spiel sehen, dann geht es nur um Schachzüge. Als mitfühlender Mensch, sollte ich meine Rollenerwartungen erfüllen und die herrschenden Machtverhältnisse anerkennen. Dann bleibt nur noch die Frage, ob ich etwas grün in der Regierung oder eine gute Oppositionsarbeit wichtiger finde.

Wahlen sind nur ein Teil. Unsere Verfassung sagt in Art 20 (2) „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird … in Wahlen und Abstimmungn … ausgeübt.“   Diese demokratische Mitbestimmung wird uns vom Parlamentarismus verweigert.

Und wirkliche Demokratie (also mehr als Lobbyisten und Parlament) braucht Dialog auf Augenhöhe. Im aktuellen Wahlkampf findet man fast keine Politiker auf der Straße. Sie mauern. Dann müssen wir eben die Parteibüros und Machtzentren besuchen.

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Es reicht! Schluss mit der Corona-Diktatur

Ich möchte, trotz meiner anarchistischen Herkunft, der Regierung Merkel Anerkennung zollen, dass Sie Mitte März die Notbremse gezogen hat. Wie notwendig das war, wird man erst im Nachhinein bewerten können, aber die Entwicklung der Infektion und die Gefahr, eines Zusammenbruches des Gesundheitssystems war ernst und erforderte Entscheidungen. Regierungspolitiker sind auch nur Menschen.

Inzwischen (7 Wochen danach) haben wir deutlich mehr Wissen, bessere Behandlungsmethoden, größere Kapazitätsreserven und Fallzahlen, die aufgrund „unserer“ Reaktion deutlich redziert wurden. Arztpraxen melden Kurzarbeit an. Intensivmedizinische Plätze stehen leer, wie seit Jahren nicht.

Soziale Distanz ist Anti-Demokratisch. Wenn wir so etwas über längere Zeit üben, bleibt von Demokratie ein Selbstbedienungsladen für diejenigen übrig, die mediale Macht haben. Es ist schon schwer genug, sich gegen mächtige Interessen Gehör zu verschaffen, aber wenn Treffen verboten sind, ist es unmöglich.

Soziale Distanz ist gesundheitsschädlich. Häusliche Gewalt ist nur die Spitze eines Eisberges. Wenn wir unseren Mitmenschen aus dem Blickwinkel potentieller Infektionsrisiken begegnen, wird Angst geschürt, was nach kurzer Zeit auch auf unser Immunsystem negativ durchschlägt. Beziehungen werden weniger gepflegt und durch Vergleiche der „Opferbereitschaft“ und gesetzlicher Linientreue belastet.

Soziale Distanz schädigt die emotionale Entwicklung. Wir lernen durchgehend und manchmal in die falsche Richtung. Unsere berührungsarme Kultur verursacht viele psychische Störungen. Jahrelange „Aufbauarbeit“ als Tantralehrer für mehr persönlich berührenden, emotional offenen Kontakt wird zurückgeworfen.

Gegen diese Gefahren gilt es die Gefahren der Corona-Infektion abzuwägen.

Da ich persönlich in Regierungen keine automatisch vertrauenswürdige Institution sehe, haben Entscheidungen und Gesetze wie eine Corona-Schutzverordnung für mich empfehlenden Charakter. Es ist anstrengend, die Einhaltung von Gesetzen immer vor mir selbst verantworten zu müssen. Ich muss sie daraufhin beurteilen, wie weit und warum ich ihnen folge. Ich habe die Corona-Schutzverordnung ab Mitte März weitgehend akzeptiert und trage zur Bewältigung der „Krise“ mit (notgedrungen) mehreren Tausend Euro bei. Wenn ein voll bezahltes Regierungsmitglied sagt „wir müssen Opfer bringen“ und meint dabei, das er 5% und ich 50% meiner Ressourcen beitragen soll, so unterhöhlt das die Glaubwürdigkeit der Regierung weiter.

Inzwischen sehe ich die Beschränkungen der Corona-Schutzverordnung als übertrieben an. Jetzt (Anfang Mai) Repressionen wie z.B. das Berufsverbot für Yogalehrer aufrecht zu erhalten, obwohl das erklärte Ziel (Schutz des Gesundheitssystems) längst übererfüllt ist, schwächt das Vertrauen in die Regierung und stärkt die Glaubwürdigkeit der „Verschwörungstheoretiker“ (wie Gegner der Regierung heutzutage gerne genannt werden).

Es war von Anfang an klar, da das Virus weltweiter Verbreitung gefunden hat, dass wir bis zum Erreichen der „Herdenimmunität“ einen Umgang mit dem Virus finden müssen. Für die nächsten 2 Jahre mit Mundschutz und sozialer Distanz herum zu laufen ist nicht angemessen für die Gefahren der Corona-Infektion. Antidemokratische Kräfte können sich freuen. Sie können im Schatten der Krise Waffengeschäfte und andere unappetitliche Süppchen kochen. Demokratische Kräfte sollten unser Gesundheitssystem auslasten und Beschränkungen nur dann auferlegen, wenn es zu Überlastungen kommt. Die Erfahrung Mitte März hat gezeigt, das „wir“ die Ausbreitung des Virus mit wenigen Tagen Verzögerung effektiv steuern können. Die Regierung verschweigt ihre Planung (und belügt uns damit) wenn Sie sagen, dass sie nicht wissen wie es weiter geht.

Das Infektionsrisiko in Sachsen schätze ich aktuell als niedrig ein. Circa eine Person von 2000 ist infektiös. So wie ich die Zahlen des Rober-Koch-Institutes (RKI) verstehe (Stand 24.4., *1) sind 99,94% der Menschen in Sachsen „NICHT GIFTIG“. Die aktuelle Situation rechtfertigt meiner Meinung nach nicht das Verbot von Yogakursen, Kindergeburtstagen, und anderen ungefährlichen oder persönlich wichtigen Events. Wenn viele Infizierte herum laufen oder das Gesundheitssystem an der Grenze ist, akzeptiere ich wieder die weitgehenden Verbote.

Die Corona-Krankheit ist nach meinem Verständnis ungefähr 5 bis 10 mal so gefährlich wie eine Grippe *2. Das ist ernst, aber es rechtfertigt keine Panik und keine häusliche Gewalt oder andere auftretende Folgen einer maßlosen Angstmache durch Medien, die Ihr Geld (strukturbedingt) mit schlechten Nachrichten verdienen.
Aus yogischer Sicht fehlt in unserer Kultur ein anerkennender Umgang mit dem Tod. In der öffentlichen Meinung findet sich dazu wenig Hilfreiches. Die meisten Menschen sind persönlich viel reifer als es die öffentliche Meinung vermittelt.

Viele Grüße
Helfried

*1) Mit dem Begriff „NICHT GIFTIG“ spiele ich auf teilweise übertriebene Panik bei Berührungen an. Die Fallzahlen aus dem RKI für Sachsen sprechen von aktuell (24.4.) kumuliert von 108 bestätigten Infektionen pro 100.000 Einwohnern. Kumuliert seit März, d.h. ein Großteil davon ist schon wieder gesund. Die RKI-Zahlen sprechen von ca. 73%. Andererseits gibt es sicher eine Dunkelzimmer der Erkennung. Schlechtestensfalls nehme ich einen Faktor 10 an. Von den Erkrankten sind ein großer Teil im Bett oder Krankenhaus und laufen nur wenig draußen herum. Die Gefahr unbemerkt infiziert zu werden, konzentriert sich (in der Öffentlichkeit! nicht in der Pflege!) auf einige Tage vor Erkennen der Krankheit. Alle Faktoren zusammen komme ich auf ein statistisches Infektionsrisiko von: (108 Infizierte * 0,27 aktuell noch kranke * 10 Dunkelziffer * 20% noch nicht diagnostiziert infiziert herumlaufend) auf 58 Infektionsträger pro 100.000, d.h. 0,06%. Eine andere Rechnung würde mit einer Dunkelziffer von 50% asymptomatisch bzw. symptomfrei Erkrankten zu noch günstigerer Gefahreneinschätzung kommen.

*2) Gefahr: Von den 154.000 Infizierten in Deutschland sind bis jetzt 5640 verstorben. Allerdings versterben die Corona-Kranken nach durchschnittlich 3 Wochen. Bis Anfang April waren 92.000 Infizierte gemeldet, also ließe sich die Mortalität auf ca. 1% berechnen. (diese Rechnung ist für mich nicht nachvollziehbar. Ich käme auf rund 5%. GL) Offizielle Stellen sprechen von einer Mortalität von ca. 3%. (Laut RKI-Angaben vom 27.3. beträgt sie 0,6 %. GL) In New-York oder Nord-Italien kommen die Statistiken teilweise auf über 10% Mortalität. Hinweise deuten darauf, das Corona in Gegenden mit hoher Luftverschmutzung deutlich gefährlicher ist als anderswo. Es versterben ganz überwiegend Menschen mit verschiedenen schweren Vorerkrankungen, was die Aussagekraft der Statistik mindert, da die Todesursache unklar bleibt. Die Gefährlichkeit dieser Erkrankung sehe ich als einer Grippe ähnlich an, allerdings bis zu 10x gefährlicher. Der Vergleich dient hier auch nur der Orientierung an etwas Bekanntem, da „Unbekanntes“ unnötige Angst schürt.