Sozialschmarotzer mal anders

Der FDP-Betonkopf Volker Wissing will den CSU-Betonkopf Andreas Scheuer wegen der privatwirtschaftlichen Forderungen der Mautbetreiberfirmen (nach der geplatzten PKW-Maut) in Regress nehmen. Persönlich möchte ich weder den einen, noch den anderen Betonkopf in Schutz nehmen. Beide vertreten Antiökologische Ziele.

Was in der Auseinandersetzung kaum thematisiert wird, sind die Nutznießer, die die Gesellschaft auf „entgangenem Gewinn“ verklagt haben, und vor einem dieser neoliberalen Schiedsgerichte recht bekommen sollten. Das Verfahren sei „vertraulich“ heißt es in den Tagesschau-Nachrichten*. Das Bedenkliche an der ganzen Sache ist, dass hier ohne „ordentliches Gericht“ die Gesellschaft für neoliberale/kapitalistische Sozialschmarotzer wegen „entgangener Gewinne“ bluten soll. Dieses „Recht“ ist Ausdruck der kapitalistischen/neoliberalen Religion.

Die CTS Eventim (die zusammen mit Kapsch TrafficCom die Mautverträge bekommen hatte) ist eine Kapitalgesellschaft, deren Aktienentwicklung von dubiosen Analysten gepriesen wird und die im Rahmen der Corona-Pandemie umstrittene Großaufträge aus dem Kultusministerium erhalten hat. Wie nicht anders zu erwarten, ist auch hier u.a. BlackRock mit von der Partie*.

Ein schönes Beispiel, wie die Vertreter einer neoliberale Ideologie/Religion unsere Demokratie aushöhlen. In ihrem Glauben an „entgangenen Gewinn“, den sie von demokratischen Gesellschaften einfordern können, sind sie nichts anderes als Sozialschmarotzer. Unglaublich, wie diese Sozialschmarotzer ihre dreisten Forderungen vor privaten Schiedsgerichten in „vertraulichen“ Verfahren durchsetzen können, statt vor einem Ordentlichen Gericht in öffentlichem Verfahren. Unglaublich, wie der FDP-Mann Wissing diese neoliberale Agenda ganz einfach durchsetzen kann. Diese unglaublichen Dinge werden vertuscht, in dem einem demokratischen Kollegen von der CSU ans Bein gepinkelt wird.

Klimawandel wird übertrieben

Es gibt Leute, die behaupten, dass der Klimawandel die menschliche Zivilisation auslöschen könnte. Das ist totaler Unsinn. Mit schlimmen Geschichten wird unbegründete Angst geschürt. Wir sollten das viel sachlicher sehen. Entwicklungen, wie die Aktuelle, hatten wir in der Geschichte der letzten Jahrhunderte schon mehrere. Immer entwickelte sich die Zivilisation „weiter“.

Zum Beispiel in den 1520er Jahren mordete und plünderte der „reiche Norden“ im „globalen Süden“, vertreten durch die spanische Krone, die die Goldschätze nie an die Menschen in Südamerika zurückgab. Später im Kolonialismus mordete und plünderte der „reiche Norden“ im „globalen Süden“ auf ganz breiter Ebene und die einfachen Leute in Europa konnten im Kolonialwarenladen tolle Dinge für wenig Geld kaufen. Leider gehen die Mächtigen im reichen Norden auch in ihren Heimatländern oft unmenschlich mit einfachen Leuten um. Mächtige Menschen werden auch in Zukunft versuchen, die Folgen ihres Tuns nicht zu verantworten und ihre Pfründe zu behalten.

Im Rahmen der Klimawandelfolgen passiert, was schon häufiger passiert ist. Der „reiche Norden“ zieht mordend und plündernd über den „globalen Süden“ her. Mordent, weil der Klimawandel primär vom reichen Norden verursacht wird und viele Menschenleben kosten wird. Und plündernd, weil natürliche Ressourcen wie z.B. die Atmosphäre global sind und primär vom reichen Norden verbraucht werden. Auch früher haben einfache Leute im Norden vom Plündern der Ressourcen der Natur und des globalen Südens profitiert. Das ist nicht neu.

Ebenfalls nicht neu, ist die Bedeutung struktureller Gewalt. Während früher emotional verkümmerte Soldaten in den Krieg ziehen mussten, wird der Tod durch Klimawandelfolgen heute weniger direkt verbreitet. Das Wissen um die Folgen ihres Tuns ist aber für die Reichen und Mächtigen verfügbar. Die Verantwortlichen, z.B. der fossilen Energiekonzerne, machen trotzdem einfach weiter. Daher sind sie als Gewalttäter zu bezeichnen und zu verurteilen.

Ich bin neugierig, ob diese Überschrift von Klimawandel-Leugnern für ihre Zwecke genutzt wird und die Satire mangels der Fähigkeit, kurze Texte zu erfassen, übersehen wird.

Geld-Adel und Feudalismus

Die Entwicklung der (Finanzkapital-)Elite gleicht der Entwicklung im Feudalismus.

Adel und Klerus hatten im Mittelalter nach und nach die ehemals freien Bauern in ihre Abhängigkeit gebracht. (Von damals Leibeigenen und Frauen – heute Sozialhilfe-Bezug und Mindestlohn-Arbeitende – sprechen wir lieber nicht). Um das Kapital der mächtigen weiter zu konzentrieren, wird der Mittelstand angegriffen. Ähnlich wie im Feudalismus, wird Kunst und Philosophie vom (Geld-)Adel gesponsort und der „Pöbel“ gemeinsam mit den Intellektuellen beschimpft.

Vor 30 Jahren hießen Leute, die mit angstmachenden Lügen öffentliche Aufmerksamkeit bekamen „Demagogen„. Heute werden sie „Populisten“ genannt. Diese Beschimpfung des Volkes und Gleichsetzung mit angstmachenden Lügnern wird von vielen normalen Leuten, als unaufrichtig wahrgenommen.

Ab einem gewissen Grad von Machtkonzentration beim (Geld-)Adel werden demokratische Entwicklungen in einem Maße behindert, dass nur noch durch „dissruptive Ereignisse“ (wie es Klaus Schwaab nennt, also gewalttätige Aufstände) etwas verändert werden kann. Wie weit unsere parlamentarische Demokratie schon vom (Geld-)Adel beherrscht wird, oder ob wir noch vernünftige Entwicklungsmöglichkeiten haben, darüber kann man streiten.

Auch im Feudalismus gab es bessere und schlechtere Herrscher. Viele Entwicklungen wurden durch Kämpfe/Kriege der Adeligen untereinander bestimmt. Ich habe zu wenig Geschichtswissen, um zu beurteilen, ob die Ränke-Schmiede des WEF mit z.B. den Habsburgern verglichen werden kann.

Eine demokratische Gesellschaft könnte theoretisch mit breiter Mehrheit die Auswüchse und Machtkonzentration des Geld-Adels durch Vermögenssteuern, Kapitaltransaktionssteuer und öffentliches Bewusstsein im Zaun halten. Wir müssen es aber auch tun. Der Geld-Adel wird hintenrum im Zweifel auch mit brutaler Waffengewalt dagegen halten, wie in dem Buch „die Megamaschine“ eindrücklich beschrieben wird.

Das Weltwirtschaftsforum ist Antidemokratisch!

Das Weltwirtschaftsforum (Worl Economic Forum – WEF) ist eine Anti-Demokratische Organisation. Das meine ich ganz wörtlich. Sie hat zum Ziel, die Machtverhältnisse innerhalb der Gesellschaft von demokratisch gewählten Regierungen zugunsten privatwirtschaftlicher Organisationen zu beeinflussen. Dies nennt sie „public-private-partnership“.

Es ist völlig legal und im rahmen demokratischer Gesellschaften gut und richtig, wenn sich Bürger in privaten Organisationen zusammenschließen und versuchen mehr Einfluss zu gewinnen. Es gibt auch viele Beispiele, die an der Qualität demokratischer Mehrheitsentscheidungen zweifeln lassen, selbst dann, wenn keine fiesen Lobbygruppen intrigiert haben. Manchmal sind Einzelpersonen und Minderheiten ihrer Zeit weis voraus und würden bessere Entscheidungen schneller fällen.

Wenn man in den Büchern von Klaus Schwaab liest, könnte man denken, dieser Mann verfolgt den Gedanken, Menschen die an der Spitze der wissenschaftlichen Forschung und gesellschaftlichen Entwicklung stehen, Gehör und Einfluss zu verschaffen. So etwas könnte einer demokratischen Gesellschaft gut tun. Die Idee, intelligente Menschen und superreiche Milliardäre zusammen zu bringen, kann ehrenwert und gut sein. Nur …

Macht folgt ihrere eigenen Dynamik. Neben einigen guten Gedanken folgt das WEF eisern einem kapitalistischen Wachstums-Mantra. Kapitalkonzentration wird gefördert. Das auseinander gehen der Scheere zwischen Arm und Reich wird geförert. Gesellschaftlicher Zusammenhalt wird mit den Füßen getreten und gegen Aufstände der Ohnmächtigen wird den Mächtigen empfohlen frühzeitig genügend Sicherheitstechnik (Militär- und Polizeigewalt, sowie Meinungsmanipulation) aufzubauen.

Jede andere kleine Gruppe darf sich finden. Auch das WEF darf das. Aber es sind nicht irgendwelche Privatmenschen, sondern große Teile der Mächtigen. Daher sollten wir die Mitglieder dieser Gruppe noch genauer beobachten, als die Mitglieder einer islamistischen, fundamentalchristlichen, linksextremistischen, nationalistischen oder sonstigen antidemokratischen Gruppe. Die Entwicklung der (Finanzkapital-)Elite gleicht der Entwicklung des Feudalismus.

RWE-EnviaM-Boykott

Aufruf zu einer Boykott-Aktion

am: Montag, 16.1.23 von 13 bis 17 Uhr

Ort: Energieladen der EnviaM in Markkleeberg, Friedrich-Ebert-Straße 26.

anlässlich der Räumung von Lützerath.

RWE will weitere Millionen Tonnen Kohle in die Luft blasen, obwohl hinlänglich bekannt ist, dass Klimawandel-Folgen sehr viele Menschenleben kosten werden. Das nennt man strukturelle Gewalt. Die verantwortlichen dafür kann man  Gewalttäter nennen, also die RWE-Vorstände. Diese Gewalttäter suchen jetzt in großen Stellenanzeigen Mitarbeiter für „rwe-renewables“ als Feigenblatt.

Anständige Menschen sollten nicht für dreckige Konzerne arbeiten!

Qualifizierte Energie-Fachkräfte finden gute Jobs. Wer sich für die Energiewende einsetzt sollte sich gut überlegen, mit wem. Ob eine Firma, deren Vorstand 1933 geschlossen der NSDAP beitreten ist, für die persönliche Entwicklung gut ist, darf bezweifelt werden.

Nach Jahrzehnten der Umweltzerstörung versucht RWE nun so zu tun, als würden sie Erneuerbar, aber dieser Konzern ist nicht erneuerbar.

Ökostrom von RWE &Co ist wie Kräutertee vom Drogendealer

In einer Marktwirtschaft sollten Kunden entscheiden können, bei wem sie einkaufen. Aber der RWE-Konzern hat sich dem direkten Kundenkontakt vom Halse geschaffen. Zusammen mit E.ON versuchen sie erneut eine Monopolstellung, wie sie es aus dem Energiewirtschaftsgesetz von 1935 gewohnt waren. Damit können wir RWE nicht direkt boykottieren, aber indirekt wirken.

Verträge mit RWE-Unternehmen
legitimieren den Klimawandel!

EnviaM gehört mehrheitlich zu E.ON. E.ON verkauft RWE-Strom. EnviaM ist im Strommix eine Dreckschleuder (89% Fossil+Atomkraft).

Boykott-Aktion

Solange Envia im Verdacht steht, RWE-Strom zu verkaufen, rufen wir Endkunden zum Boykott von EnviaM auf. Forderung:

  • Legen Sie offen, von wem der Strom kommt!
  • Lösen Sie Verträge und Beteiligungen mit RWE auf!

 

 

Weitere Argumente, Wer ist RWE?

* Die Verantwortlichen für Klimawandel und rücksichtslose Umweltzerstörung sitzen primär in den Vorständen und Aufsichtsräten von Konzernen, die damit Gewinn machen.

* Zum 1. Mai 1933 trat der RWE-Vorstand geschlossen der NSDAP bei.

* RWE Renewables Deutschland GmbH sucht Mitarbeiter in Le, aber keine Adresse ist zu finden.

* Bei EnviaM in Markkleeberg steht (laut Google) eine RWE-Charging-Stationen, also verkauft EnviaM RWE-Strom.

* TAZ 1996, RWE-Tochter will im Streit mit der Stadt Leipzig nicht vor ordentliches Gericht, sondern nur vor privates Schiedsgericht. Es geht 533 Mio DM.

* Texaco/DEA hatten eine Ölbohrplattform mitten im Nationalpark Wattenmeer. (verkauft an Shell)

* RWE hat (erfolglos) versucht die Initiative „Ausgestrahlt“ zu verklagen, weil diese die „Ökostrom-Lüge“ der RWE-Tochter innogy auf Flugblättern publik macht. Strom, der über die EEG-Umlage finanziert wird, ist kein Ökostrom des Anbieters (sondern ein Feigenblatt).

* 1980er Jahre spielt die Braunkohleverstromung beim „Sauren Regen“ eine unrühmliche Rolle.

* 1990 erwarb RWE in einem Konsortium anteilig großenteils die gesamte ostdeutsche Stromwirtschaft. Der Vertrag wurde im „Stromvergleich“ vor dem BVG revidiert.

* April 2011 reichte RWE beim Verwaltungsgerichtshof Kassel Klage gegen die Abschaltung von Biblis ein. RWE verlangte Schadenersatz wegen entgangener Gewinne.

* Risiken für die Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten werden durch Umstrukturierung dem Steuerzahler aufgebürdet.

* RWE wird 2022 mit CO2-Zertifikaten Gewinn machen anstatt CO2 zu sparen.

* Dem Handelsblatt zufolge konnte RWE seine Stromproduktion aus Kohle in der ersten Jahreshälfte 2021 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum fast auf das Anderthalbfache (von rund 16.800 auf rund 24.900 GWh) steigern.

* EnviaM gehört mehrheitlich E.On (bzw. Innogy) und zu 42% verschiedenen Kommunen.

* Knapp 80 Städte und Kreise halten einen Anteil von 23% am Grundkapital. BlackRock hat 7% und ist größter Einzelaktionär.

Laut Südeutsche Zeitung v 17.9.2018 hat RWE keine Privatkunden mehr.

Parlamentarismus bis zur Handlungsunfähigkeit

Die aktuelle Regierung ist dabei mit weiteren ca. 264 Milliarden Euro (264.000.000.000€) die fossilen, umweltverschmutzenden Konzerne und Diktaturen zu sponsorn (nach den 100.000.000.000 für die Rüstungsindustrie), anstatt gegen asoziale Renditen und Kriegswirtschaftspreise mit demokratischen Mehrheiten vorzugehen („Bürgerentlastungspakete“ … aber keine Übergewinnsteuer).

  • Es wäre möglich, den Kapitalhändlern und Spekulanten, die einen großen Teil der Preisschübe zu verantworten haben, einen Riegel vorzuschieben.
  • Es wäre möglich, Subventionen daran zu knüpfen, dass keine Dividenden ausgeschüttet werden. (Solange Dividenden ausgeschüttet werden, geht es den Konzernen ja offensichtlich nicht schlecht).
  • Es wäre möglich notleidende Teile der Bevölkerung gezielt zu unterstützen, statt Steuergeld an wohlhabende Wahlklientel mit der Gießkanne auszuschütten.
  • Es wäre möglich, mit 364 Millarden Euro eine Wasserstoff-Technologie und -Infrastruktur aufzubauen, die zukunftsweisend und klimaneutral wäre.*

Wenn dann die Steuermilliarden an die fossilen Konzerne und Diktaturen verschwendet sind, können ebendiese als Retter in einer Public-Private-Partnership, die Reste demokratischer Strukturen ausfleddern.

Dass CDU und FDP demokratische Parteien eher als Stimmvieh für funktionierende Herrschaftsverhältnisse ansehen ist klar. Aber wie SPD und Grüne in ungeahntem Maße diese Herrschaftsverhältnisse (des Finanzkapitalismus) jetzt voranbringen, führt zu einer unverzeihlichen Delegitimation von Demokratie.

Ähnlich dem EEG vor 20 Jahren ist durch Technikentwicklung mit einem Preisverfall für „grünen“ Wasserstoff bzw. synthetischem (methanisiserten) Gas zu rechnen.

 

Aktienrente?

Im Spiegel vorletzte Woche stand, das Lindner von der asozialen FDP ganz begeistert davon ist, einen Teil unseres Rentensystems dem Kaptialmarkt auszuliefern. Die Schweden hätten das auch.

Lindner vertritt also mal wieder (ganz klassisch FDP) finanzkapitalistische, asoziale Positionen. Er verkennt nämlich, das sich die wirtschaftliche Entwicklung von Renten-Fonds niemals besser entwickeln kann, als die Wirtschaft insgesamt. Unsere Renten aus dem Generationenvertrag entwickeln sich aber mit der Wirtschaft. Interessant ist eine solche Idee nur als Nebelkerze des Finanzkapitalismus.

Wenn dann von den immensen Kapitalgewinnen der Reichen ein kleines % an alle Rentner verteilt wird, dann glauben alle, das sie vom Finanzkapitalismus profitieren würden, obwohl das Gegenteil der Fall ist.  Kapitalgewinne gehen immer an die Vermögenden. Renten an den finanzkapitalistischen Wachstumszwang zu koppeln kann nicht über mehrere Generationen funktionieren. Spätestens nach 5 Generationen muss ein Krieg, Umweltkatastrophen oder Pandemien den Finanzmarkt „säubern“, weil unbegrenztes Wachstum an seine Grenzen stößt.  Dann werden die Lindners dieser Welt mit Krokodielstränen ihr Mitgefühl gegenüber den „armen Rentnern“ ausdrücken und ihr Vermögen in Sicherheit bringen.

CETA

Ich kann schon wieder schlecht schlafen. Gestern habe ich erfahren, das CETA u.a. mit den Stimmen der Grünen (asoziale FDP & Co ja sowieso) ratifiziert wurde. Haben diese Parlamentarier nichts besseres zu tun, als im Schatten des Krieges wieder ein Stück Demokratie an Konzerninteressen zu verkaufen? „Investitionsschutz“ nennt sich das. Es ist zum Kotzen. Lass uns doch endlich die Wirtschaft vom Kapitalismus befreien!

Kapitalismus ist ein Krebsgeschwür

Menschen wollen Bedürfnisse befriedigen. Menschen wollen handeln und etwas unternehmen. Marktwirtschaft ist natürlich.

Aber die Idee, das Unternehmen nur zum Gewinn machen da sind, ist pure Ideologie. Die Idee, das Geld arbeiten könne, ist sachlich falsch. Nur Menschen können arbeiten. Durch geschickte Unternehmungen, können Gewinne erwirtschaftet werden. Aber da inzwischen die meisten Unternehmungen einem Diktat des Kapitals unterliegen entsteht Wachstumszwang, der, wie bei einem Krebsgeschwür, zum Untergang des gesammten Organismus führen kann. Seit dem Siegeszug des Neoliberalismus metastasiert der Kapitalismus.

Genauso, wie in jedem Organismus Krebszellen entstehen können und im Rahmen der Selbstheilungskräfte meist unschädlich gemacht werden, gibt es auch schon lange die Geld- und Zinswirtschaft. Moses hat davor gewarnt; Jesus, Mohamed, Buddha und viele erleuchtete Meister haben auf die Gefahren der Geld- und Zinswirtschaft hingewiesen. Das Thema ist nicht neu.

Aber in den letzten Jahrzehnten hat sich die Situation so zugespizt, dass vermutlich nur noch radikale Therapiemethoden ein Überleben sichern. Eine demokratische, weltoffene Gesellschaft, die zulässt, dass das Krebsgeschwür des Kapitals immer mehr Macht an sich reist, hat wenig Überlebenschancen. Eine demokratische, weltoffene Gesellschaft hätte aber Mehrheiten, sich von diesem Krebsgeschwür zu befreien. Zwei Drittel der Bevölkerung leiden (im reichen Norden) an den Folgen der Zins- und Geldwirtschaft und nur die oberen 10% bereichern sich immer dreister. Global ist das Verhältnis noch deutlich schlechter.

Es ist zwar verwerflich, aber menschlich nachvollziehbar, wenn Reiche und mächtige Menschen (durch ihren Neurosen geprägt) noch reicher und mächtiger werden möchten. Aber eine aufgeklärte demokratische Gesellschaft könnte dem einfach entgegen wirken. Steuern durch Steuern, Gewaltenteilung, Umverteilung von Oben nach Unten, … alles bekannt und im Rahmen demokratischer Gesellschaften auch durchsetzbar. Politiker sind in der Pflicht gegenüber dem „Demos“.

Scheinbar jedoch nicht im fortgeschrittenen Stadium einer, vom metastasierenden Krebsgeschwür gebeutelten Gesellschaft. Pandemie und Krieg haben die Vermögen der reichen verdoppelt, aber die aktuelle Regierung hat nichts besseres zu tun, als Kriegsgeschrei und Umweltverschmutzung zu fördern. Obwohl „sozialdemokratisch“ oder „ökologisch“ drauf steht, sind ihre Spitzenpolitiker so vom Kapitalismus infiziert, dass sie ihrer Aufgabe nicht mehr gewachsen sind.  Was tun?

Die Krebs-Therapie wird schmerzhaft und das Ergebnis ist nicht sicher.

Solange in den Büros der Konzernzentralen keine Stinkbomben platzen, die schönsten Frauen diesen alten weißen Männern nicht den Tanz verweigern und Taxifahrer diese nicht nachts im Regen stehen lassen, ist wenig Chance auf Veränderung. (dieser letzte Absatz ist mit Vorsicht zu genießen und soll eher symbolisch die eigentlichen Demokratiefeinde anschaulich werden lassen.)