Schlagwort: Vermögenssteuer

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Inflation

Inflation ist die Enteignung des Mittelstandes. Wer als Vermögen nur einen Arbeitsvertrag hat, muss kämpfen. Die realen Vermögen wachsen mit der Inflation mit. Die Armen, werden am Rande des Existenzminimums vom Kapitalismus durchgefüttert, um Hungeraufstände zu vermeiden (oder durch brutale Diktaturen bis auf’s Blut ausgequentscht).

Reiche wirtschaftswissenschaftler werben immer wieder für „kontrollierte“ Inflation. Inflation wäre die einzige Möglichkeit, eine kapitalistische „Wachstumsgesellchaft“ aufrecht zu erhalten, ohne direkte Kriege, Ausbeutung und Umweltzerstörung. Einfach, weil Inflation eine Geld-Verzinsung rechtfertigt, die die Basis des Kapitalismus ist. Durch Zinswirtschaft ist dann eine langsame Umverteilung von unten nach Oben gesichert, weil ja (wie gesagt) die Vermögen automatisch mit wachsen, aber Arbeitnehmer für Ausgleich kämpfen müssen. Je größer die Vermögensunterschiede, desto Ungleicher die Chancen in diesem Kampf. Wer die Macht hat, hat das Recht. Und Vermögen ist Macht. Natürlich funktioniert eine kapitalistische Wachstumsgesellschaft trotzdem nicht, aber die Krise kommt langsamer. Nach 10 Jahren relativer Geldwertstabilität und niedriger Zinsen kommt (zufällig) eine überbordende Pandemie-Politik und dann noch ein Krieg hinterher. In der Pandemie haben die sehr Reichen ihre (anteiligen) Vermögen fast verdoppelt. Seit Kriegsausbruch sind die Gewinnmargen der Energiekonzerne explodiert. Jetzt werden Abermilliarden von Steuergeldern den Diktaturen und Umweltverschmutzern in den Arsch geschoben, und damit die Inflation vorangetrieben und der demokratischen Politik weitere Handlungsspielräume genommen.

Ich gehe davon aus, das Kriege und soziale Ungerechtigkeit keine Naturgewalten sind, sondern von Menschen gemacht. Eine natürliche, demokratische Gesellschaft würde auf Frieden, Umweltschutz und Geldwertstabilität großen Wert legen. Man stelle sich mal vor, Politiker würden eine Vermögenssteuer für Superreiche in Abhängigkeit von der Inflation vorschlagen, also aktuell 8%. So ein Politiker würde bei uns von den „Leitmedien“ in der Luft zerrissen und keine weiteren Monate in entscheidender Position bleiben. Aber genau so eine Vermögenssteuer würde helfen, den demokratischen Zusammenhalt wieder zu stärken.

 

 

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Eigentum verpflichtet (zu nichts?) – Vermögenssteuer wieder einführen

Seit vielen Jahren werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer. Die „Armen“ in Deutschland haben zwar materiell mehr als vor 30 Jahren, aber relativ sind Vermögen und Einkommen der Reichen ungleich stärker gestiegen, und da die meisten „Armutsdefinitionen“ diese Relation einbeziehen, stimmt der Volksspruch.

Diese Entwicklung ist auf Dauer antidemokratisch. Die Entfremdung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen beeinträchtigt alles, was in einer Demokratie heilig sein sollte.  Der soziale Zusammenhalt einer Gesellschaft ist eine der wichtigsten Qualitäten für eine gewaltfreie Kultur. Gerade in einer Zeit, wo keine allgemein anerkannte Weltanschauung die gesellschaft zusammen hält, ist die mutwillige Umverteilung von unten nach Oben durch die Regierungen der letzten Jahrzehnte ein Antidemokratischer Akt, dessen Folgen sich in den letzten Jahren zeigen.

Die einzige Möglichkeit diese Fehlentwicklung umzudrehen liegt politisch in der Vermögenssteuer als Umverteilungssteuer, um die Fehlentwicklung der letzten 30 Jahre zu kompensieren. Wenn Merkel solche Steuern kategorisch ablehnt (ganz im Sinne ihrer kapitalkräftigen Hintergrundmänner), dann will sie offenkundig die Demokratie weiter aushöhlen.

Bei einem Freibetrag von einer Million Euro würde eine Vermögenssteuer etwa 400.000 Personen betreffen. Bei einen Steuersatz von 1 % würde diese Steuer geschätzte Einnahmen in Höhe von 16 bis 20 Milliarden Euro jährlich erbringen. Damit würden die reichen Bürger im Laufer ihres Lebens reich bleiben und die restlichen 80 Mio Bürger hätten mehr demokratischen Gestaltungsspielraum. Sehr wichtig ist auch die Besteuerung der Vermögen von großen Körperschaften, die immer mehr Macht konzentrieren, ohne demokratische Kontrolle.

Ganz im Sinne des Verfassungsgerichtsurteiles von 1997 ist es auch nicht gerecht, das Grundvermögen weiter zu besteuern, aber Kapitalvermögen frei vagabundieren zu lassen, obwohl gerade die Kapitalvermögen unsere Gesellschaft in den letzten Jahren an den Rand des Ruins gebracht haben. Aber da braucht es noch andere Mittel gegen die „Heuschrecken“.