Demokratieverständnis

Im Deutschlandfunk am 23.9.22 erzählt Norbert Lammert (ehemaliger Bundestagspräsident) „in der Aufklärung gewachsene und durchgesetzte Einsicht, dass wir die Wahrheit nicht erkennen können.“ … Sinngemäß weiter: „… und also müssen wir Entscheidungen nach Mehrheiten fällen. Entscheidungen, die ihren Geltungsanspruch dann auch nur aus Mehrheiten beziehen, nicht aber aus einem Wahrheitsanspruch. Das erreichen einer Mehrheit ist kein Beleg für die Richtigkeit einer Entscheidung. Der Konflikt ist der Normalfall in einer Demokratie, in der verschiedene Interessen die Debatte bestimmen und nicht etwa eine zu findende Wahrheit.“ Weiter geht es ihm um das … Urteilsvermögen einer Gesellschaft.

Mich hat dieser Beitrag sehr beschäftigt. In meinen intuitiven Verständnis bedeutet „Demokratie“ dass die Executive zum Wohle der jeweiligen Gesellschaft (dem „Demos“) handeln soll. Im Demokratieverständniss von Herrn Lammert geht es nur darum parlamentarische Mehrheiten zu finden. Das Urteilsvermögen des Parlamentes wird aber durch verschiedene Faktoren so dermaßen verzerrt, das Zweifel an der Funktionsfähigkeit dieser Regierungsform angebracht sind. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage der Waffenlieferungen für den Ukrainekrieg. Obwohl ca. die Hälfte der Bevölkerung gegen die Lieferung schwerer Waffen in das Krisengebiet ist, sind ca. 80% der Leitmedien für die Lieferung schwerer Waffen. Da das Urteilsvermögen der Parlamentarier (im Sinne von Mehrheitbildung) aber mehr der faktischen Meinungsmacht der Medien unterliegt, als dem Volk, verschieben sich die Entscheidungen richtung Militarismus, ganz entgegen einem intuitiven Demokratie-Verständnis. Bezüglich Umeltschutz und Klimawandel ist das Demokratieverständnis von Herrn Lammert noch problematischer. Bezüglich Klimawandel gibt es nämlich unbestreitbare Wahrheiten, die bei dieser Art Demokratieverständnis ignoriert werden (müssen), weil die Interessen der Meinungsmächtigen (also der Reichen) vorgehen.

Eine Mehrheits-Demokratie kann nur Funktionieren im Rahmen einer Gesellschaft, die einen inneren Zusammenhalt hat. Schon in kleineren Gruppen sollten Mehrheiten nur reversible Entscheidungen treffen. Grundsätzliches sollte in einem weitergehenden Konsens entschieden werden. Und Grundsätzlich kann eine Gruppe nicht über andere (außerhalb der Gruppe) entscheiden.

Hier sind dem Parlamentarismus (meines Wissen) auch staats- und verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt, die aber von Seiten der Vertreter einer kapitalistischen Ideologie systematisch ausgehölt werden. In den letzten 50 Jahren war die CDU von Herrn Lammert nicht nur meist gegen Umweltschutz und für Militarismus, sondern sie hat auch dafür gesorgt, dass die Vermögensverteilung seit 50 jahren immer in Richtung der Reichen verschoben wurde. Auf eine relativen Ebene ist Herr Lammert nur mein politischer Gegner, aber auf einer höheren Ebene taucht die Frage auf, wer demokratisch im Sinne des Volkes denkt und wer unsere verfassungsmäßig Ordnung  beschädigt?

Eine strukturelle Korrektur der Fehlentwicklungen kann in mehr direkter Demokratie liegen (mehr Volksabstimmungen), wie sie unsere Verfassung vorsieht, aber von Herrn Lammert und den etablierten Parteien ignoriert wird. Eine weitere strukturelle Korrektur wäre die Vermögensschere zu verkleinern. Eine  Umverteilung von oben nach unten wäre zwar in der Bevölkerung mehrheitsfähig, aber nicht im Parlament (mit den Lobby-Abhängigkeiten). Vermögenssteuer für Reiche würde helfen, den inneren Zusammenhalt in der Gesellschaft wieder zu verbessern.

Es ist nicht „unser“ Krieg

Der russische Überfall auf die Ukrainie bleibt (mit Einschränkungen) ein Krieg zwischen russischen und ukrainischen Nationalisten. Wobei ich Putin zu den russischen Nationalisten zähle und Selensky nicht zu den ukrainischen Nationalisten. Man darf sein Land verteidigen und hat Anspruch auf Solidarität. Anständige Menschen unterstützen die Opfer von Krieg und Gewalt. Andererseits ist der Umgang der ukrainischen Nationalisten mit russischen Bevölkerungsteilen nicht nett. Das Verbot der russischen Sprache, auch in Regionen mit mehrheitlich russischer Bevölkerung entspricht nicht unserem Verständnis von Demokratie, was einen militärischen Überfall nicht rechtfertigt.

Diese Woche läuft eine „Volksabstimmung“ in den besetzten Gebieten, ob sie zu Russland gehören wollen. Die Details dieser Abstimmung sind sicher kritikwürdig und die russischen Militaristen bei der Beaufsichtigung dieser Veranstaltung sicher nicht nett. Durchsichtige Wahlurnen, keine internationalen Beobachter, … Es ist eine Propaganda-Veranstaltung. Auf der anderen Seite droht die ukrainische Staatsdoktrin mit mehrjährigen Haftstrafen bei Beteiligund an dieser Abstimmung (Deutschlandfunk 23.9.). Warum soll eigentlich nicht eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit eines Landesteiles zum einem oder anderen Staat bestimmen?

Lösungsvorschlag: Waffenstillstand und Durchführung einer demokratischen Volksabstimmung über die Staats-Zugehörigkeit der strittigen Gebiete unter internationaler Aufsicht!

In Reaktion auf diesem Vorschlag werden die Nationalisten beider Seiten zeigen, ob sie bereit sind, den Willen des Volkes zu respektieren. Interessant wird auch, wie die Nato-Hardliner, Kriegsgewinnler und Militaristen bei uns auf einen solchen Vorschlag reagieren. Sie haben ja bekanntermaßen ein eingeschränktes Demokratieverständnis.

Es heißt, in der Ukraine werden „westliche“ Werte verteidigt. Was sind denn westliche Werte, wenn Deutschland an die Türkei Waffen liefert, die in Syrien krieg führt und gegen Rojava vorgeht? In Rojava werden  demokratische Werte verteidigt. Was von „westlichen“ Werten dann bleibt sind „kapitalistische“ Werte. Der Westen ist gut Freund mit Diktaturen in aller Welt. „Westliche“ Werte sind verlogene Doppelmoral. Ich bin für die Verteidigung von „demokratischen“ Werten.

Wasserstoff-Zeitalter

Lass uns das Wasserstoff-Zeitalter ausrufen.
Das wäre ein vernünftiges Ziel.

Genauso, wie im „Eisenzeitalter“ nicht alles aus Eisen war, bedeutet „Wasserstoff-Zeitalter“ primär einen kulturellen Wandel. Wir können zu einer enkeltauglich Gesellschaft werden. Wasserstoff-Technologie kann den Mix regenerativer Energien zwischenspeichern und Versorgungssicherheit schaffen. Die Technik gibt es und sie wird sich weiter entwickeln. Es braucht nur eine Entscheidung. Unabhängigkeit von fossilen Konzernen und Diktaturen spricht für mehr Demokratie. Modulare, dezentrale, Technik ist möglich, genauso wie großindustrielle Herstellung in sonnigen Gegenden.

Wasserstoff kann als Energie-Grundlage in großen Maßstab dienen und den allgemeinen gesellschaftlichen Wandel von einer kapitalistischen Profit-Kultur zu einer sozial-ökologischen, bedürfnisorientierten Wirtschaft mit vielen neuen Ideen begleiten.

Visionen, statt eine halbherzige 1,5°-Bremse als „Ziel“. 1,5° Erderwärmung ist eine erbärmliche Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen. Nur weil es bei noch mehr C02 noch weit schlimmer kommen wird, sind die 1,5°-Hochrechnungen noch lange nicht „gut“. Am Klimawandel werden deutlich mehr Menschen sterben als durch Corona und Ukrainie-Krieg. Klimawandel-Folgekosten werden alle bisherigen Herausforderungen in den Schatten stellen. Starkwetter, Dürren, das Absaufen der Küstenstädte, Verteilungskämpfe und Kriege. Noch haben wir die Entscheidungsmöglichkeit.

Technik?

Viele Menschen reagieren auf die Wasserstoff-Ideen mit Zweifel. Gemessen an den Erfahrungen der realen Wasserstoffwirtschaft unbegründet. Seit in Deutschland das Luftschiff Hindenburg in den 1930er Jahren verunglückte, hat Wasserstoff einen schlechten Ruf, auch wenn die technischen Probleme längst gelöst sind. So, wie die Entscheidung für erneuerbare Energie (vor 20 Jahren mit dem EEG) zu vielen technischen Fortschritten geführt hat, wird es mit dem Wasserstoff auch gehen.

Ein weiterer Zweig dieser Entwicklung kann auch die Methanisierung von Wasserstoff sein, wie im Power-to-Gas-Projekt beschrieben, womit dann mit grünem Wasserstoff umweltschädliches CO2 genutzt werden kann, um diese Energie als Methan durch die ganz normalen Erdgasnetze zu schicken. Die Umwandlungsverluste sind dabei noch hoch, aber der Energieaufwand fürs Speichern und Verteilen wären geringer als bei reinem Wasserstoff.

Wer anfängt zu recherchieren, findet viele gute Nachrichten. Es ist die Macht der fossilen Konzerne und Politiker, die diese Entwicklung behindert.

 

Keine Geschäfte mit Kriegstreibern!

Ich bin für ein Gesetzt, welches neue Staatsaufträge (und staatliche Garantien) für Geschäfte mit Firmen aus (Angriffs-) Kriegführenden Staaten für 15 Jahre verbietet.

Ein solches Gesetzt kann auf jeder Ebene beschlossen werden. Es belastet keine aktuellen wirtschaftlichen Aktivitäten. Es bestraft keine Menschen. Rechtssicherheit bleibt erhalten. Es führt nicht zu Verarmung, sondern zu kreativen Ideen. Es trifft die großen Firmen der Kriegstreiber-Länder, also jene, die traditionell mit der dortigen Regierung gut verbunden sind, und ihren Einfluss geltend machen können. Staatsaufträge werden meist an große Firmen vergeben.

Die Regierung kann diese moralisch begründete Meinung umsetzen, ohne die Meinungs- und Wirtschaftsfreiheit zu beeinträchtigen. Für die Zukunft können wir auf Wasserstoff, statt Erdgas setzen, und auf Public-Domain statt Microsoft. In der Gegenwart würden künstlich erzeugte Knappheitspreise und zerstörerische Sanktionen ein Stück weit vermieden.

Was meint ihr? Sollte ein solcher Gesetzesvorschlag als Petition eingegeben werden?

… das gleiche …

Kaum aus dem Bergurlaub in Südtirol zurück kommt mir beim Hören der Nachrichten wieder das Kotzen. Nur Kriegstreiber, als wären in unser Gesellschaft keine vernünftigen, friedlichen Menschen mehr. Wie representativ ist der öffentliche Deutschlandfunk? Mehr Rüstung, schwere Waffen aus Deutschland, damit die Ukraine die mehrheitlich von Russen bewohnte Krim zurück erobern kann? Deutsche Waffen damit nationalistische Gesetze den russischen Kindern in der Schule die Muttersprache verbieten kann. Es ist nicht unser Krieg! Auch wenn dieser Spruch gebetsmühlenhaft von Regierenden wiederholt wird. Solange Regierungspolitiker Waffenexporte an islamistische Diktatoren fördern, sind solche Sprüche scheinheilig bis rassistisch. Demokratische (westliche?) Werte werden vermutlich eher in Rojava vertreten, als in Kiew.
Nur, um missverständnissen vorzubeugen. Ich habe keinerlei Sympathie für russische Diktatoren. Ich habe überhaupt keine Sympathie für nationalistische Kräft, die aus Gründen der Staatsraison morden und Kindern ihre Muttersprache verbieten. Meine Sympathie gilt einer lebensfrohen und gewaltfreien Kultur.

Nochmal: Das Wasserstoff-Zeitalter auszurufen wäre möglich. Übergewinnsteuer nötig. Ein Gesetzt, welches neue Staatsaufträge an kriegerische Staaten für 15 Jahre ab Kriegsbeginn verbietet, wäre wünschenswert.

zurück im Alltag

Nach zwei Wochen Urlaub mal wieder Nachrichten lesen:

  • Herr Lindner will (lt. Tagesschau am 10.8.) mal wieder (typisch FDP) die Reichen mehr von Steuern entlasen, als die Armen. Wer keine Steuern zahlt, bekommt von den Geschenken der FDP gar nichts. Die FDP ist asozial.
  • Die Energiewende-Gegner*innen in CDU, CSU und FDP machen wieder mobil. Gesellschaftlicher Konsens ist Egal, wenn die Gewinne der Atommafia verteilt werden.
  • Die Teuerungen in Folge des Ukraine-Krieges gibt den Kräften Energie, die schon immer für Umweltverschmutzung und Krieg gestanden haben. Inflation ist kein Naturgesetzt, sondern eine Umverteilung zugunsten der Vermögenden und ganz aktuell der Russischen Kriegspartei und der Mineralöl und Energiewirtschaft im allgemeinen. Mit Beginn des Krieges haben sie ihre Gewinnmargen verdoppelt.

und so weiter und so fort …

Krieg! – Hurra der Kapitalismus wird gerettet!

Inzwischen tobt der Krieg in der Ukraine schon einige Monate. Dieses mal mordet das russische Imperium, welches sich durch ukrainische Nazi-Gruppen provoziert fühlte. In den vergangenen Jahrzehnten fühlte sich das amerikanische (Westliche) Imperium provoziert und hat gemordet (in Afganistan, Irak, …) Imperien morden halt gelegentlich, um ihre Interessen durchzusetzen. Ich gehe ganz mit Tucholskys Spruch „Soldaten sind Mörder“ und möchte keine Partei ergreifen, sondern Dynamiken und Kriegsgewinnler benennen.

Zum Beispiel die RWE konnte aufgrund des Krieges in Lützerath ein Gerichtsverfahren gewinnen, was sonst unwarscheinlich war. Es ist unwahrscheinlich, das die RWE gezielt ukrainische Nazi-Gruppen gesponsort hat. Auf Seiten der Rüstungsindustrie bin ich mir da nicht so sicher. Die traditionell guten Beziehungen „westlicher Geheimdienste“ z.B. zu Anti-Sowjetischen Gruppen (da waren die Nazis gut) lassen solche Verbindungen vermuten.

Nur mal so eine Überlegung: Wenn ich einen weitgehend isolierten Autokraten einer mittelgroßen Wirtschaftsmacht (mit einem gut funktionierenden Militär) so lange provoziere, bis er über die Stränge schlägt, dann bekomme ich ganz schnell 100.000.000.000 Euro zusätzliche Steuergelder allein aus Deutschland geschenkt. Es würde sich für die Nato-Hardliner echt lohnen, ukrainische Nazis zu sponsorn.

Die Mineralölkonzerne verdoppeln seit Kriegsgewinn ihre Gewinnmargen im Wiederverkauf an den Tankstellen, und die glücklichen Eigentümer von Ölquellen fahren noch sattere Gewinne ein, obwohl die Öl- und Gasproduktion nur geringfügig reduziert ist. Auch und gerade für diese Anti-Umwelt-Branche lohnt sich der Krieg, vor allem angesichts möglicher Machtverluste durch den drohenden Klimawandel.

Der Kapitalismus lebt vom Zins. Dieser kann nur funktionieren, wenn alle paar Jahre krass Werte vernichtet werden (Corona, Krieg, …) oder ständig, z.B. durch Inflation. Inflation enteignet die Menschen, die als „Kapital“ nur einen Arbeitsvertrag haben, wärend die Vermögen der Vermögenden (z.B. ein Haus) mit der Inflation an (Wiederverkaufs-) Wert gewinnt. All dass passiert die letzten 3 Jahre, nachdem der Zins 10 Jahre lang auf historisch niedrigem Niveau lag. Das konnte sich der Kapitalismuss nicht gefallen lassen. Lass uns die Marktwirtschaft vom Kapitalismus befreeien.

 

 

Ein Beispiel an Kenia nehmen …

Normale Yogastunden sind nach wie vor wegen Corona verboten. Das finde ich unsinnig. In meinem persönlichen Erleben der Corona-Krankheit leiden mehr Menschen unter Quarantäne und Stigma als unter der Krankheit. Das persönliche Erleben ist eine gute Basis für die Meinungsbildung, sollte aber nicht ohne weiteres verallgemeinert werden.
Statistisch wurden in Deutschland seit zwischen und Dezember 2021 ca. 38.000 Sterbefälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Im rahmen der „4. Welle“ (Sept bis Dez) sind es 19.000. Wenn man die Cormorbidität raus rechnet dürften ca. die Hälfte ursächlich auch Corona zurück zu führen sein. Das sind viele Tote, von denen durch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen evtl. einige hätten vermieden werden können.
Ich bin dennoch dafür, alle Corona-Sonderregeln abzuschaffen und die nächsten Corona-Wellen einfach durchrauschen zu lassen. Gentherapeutische mRNA-Medizin verspricht milde Krankheitsverläufe für alle die das wollen. Omikron ist auch von sich aus nicht so aggressiv. Wenn allerdings Omikron hier anrollt, haben wir vermutlich mehr Probleme mit Arbeitsausfällen durch überzogene Angst und Quarantäne, als durch die Krankheit. Dagegen hilft ein Beispiel aus Kenia (siehe Spiegel.de).
Omikron-Variante in Kenia: Alle hatten plötzlich »die Grippe«
Wenn die Politik etwas zum Schutz von Menschenleben tun möchte, dann könnte sie z.B. bei jährlich 75.000 Toten durch Alkohol und Zigaretten mit weniger repressivem Aufwand viel mehr erreichen. Für Alkohol und Zigaretten ist öffentliche Werbung erlaubt. Dafür müssten sich Politiker aber mit mächtigen Konzernen anlegen. Regieren gegen das einfache Volk geht leichter, aber dafür muss ich kein Verständnis aufbringen.

Sandburgen gegegn Corona

Als Kind und später als Papa habe ich gerne am Strand Sandburgen gebaut. Bevorzugt nahe am Wasser. Richtig aufregend wurde es immer bei einsetzender Flut, vor allem im Zusammenspiel wenn manche „ihrer Verantwortung“ nicht gerecht wurden; wenn das steigende Wasser sich seinen Raum genommen hat. Mit schnellem entschiedenen Handeln und viel Kraftwaufwand konnte man die Burg noch ein weile erhalten.

In Anbetracht der Tatsache, das die Corona-Impfung nicht hält was versprochen wurde, und seit Menschheitsgedenken die Brandung von Viren-Wellen  den Küstenverlauf prägen, sollten wir uns manchmal mit dem Gedanken des Loslassen beschäftigen – so wie damals am Strand.

Bei einer Impfung mit 60% Wirkungsgrad angesichts einer hoch infektiösen und mittelmäßig gefährlichen Krankheit ist nicht viel „Land zu gewinnen“. Individuell kann mit der Mrna-Therapie mit hoher Wahrscheinlichkeit der Krankheitsverlauf gemildert werden. Aber die meisten Menschen werden diese Krankheit durchmachen müssen. Die Mehrheit hat von vorn herein genügend Imunabwehr, so das die Krankheit keinen großen Schaden anrichtet. Viele werden eine schwere Krankheit erleben, einige werden sterben.

Vielleicht wäre Zeit zum Umdenken. Wie können wir die Kranken gut versorgen?  Aktuell wird mit Angstmache und drastischen Quarantänebestimmungen der Krankheitsverlauf bei vielen Verschlimmert. Stigmatisierung schadet allen.

Fehlgeleitete Schuldzuweisungen lenken ab. Dass während der Pandemie Krankenhauskapazitäten abgebaut wurden ist ein Unding. Mit den dafür Veranwortlichen sollte ins Gericht gegangen werden.

Statt dessen werden gesellschaftliche Ressourcen verschwendet mit der Teilung in Geimpfte und Ungeimpfte,  obwohl beide Infektionen weiter tragen.

Als Kind konnte (musste) man die Sandburg irgendwann aufgeben und konnte sich zu Hause bei einem heißen Kakau aufwärmen. In ein paar Jahren werden wir mit dem Virus leben können und Mediziner, Geschichtswissenschaftler, Psychologen und andere Wissenschaftler werden viele Fragen klären, die helfen können mit spätere „Flutwellen“ gut umzugehen.

Vielleicht werden zukünftig bessere Impfstoffe entwickelt, reift die mrna-Technologie heran und werden gefährliche „Kinderkrankheiten“ dieser Technik überwunden.  Zu hoffen bleibt, dass die gefährliche Verzerrung einer demokratischen Meinungsbildung durch die Macht des Geldes gebändigt werden kann. Die aktuelle Entwicklung gibt dieser Hoffnung allerdings wenig Auftrieb. Lobbyismus und Sponsoring durch private Stiftungen werden in Zeiten von social-distancing und geleerten Staatskassen eher  gefördert. Hurra, der Kapitalismus ist gerettet- danke Corona.